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Lokales Leipzig will stärker in Schulen und Straßen investieren – ausgeglichener Haushalt für 2012
Leipzig Lokales Leipzig will stärker in Schulen und Straßen investieren – ausgeglichener Haushalt für 2012
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17:11 14.09.2011
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung präsentiert den Haushaltsentwurf für 2012. Quelle: dpa
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Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) präsentierte ihn am Mittwoch im Rathaus erstmals der Öffentlichkeit.

Mehrbelastungen für die Bürger – wie zuletzt 2011 die Anhebung der Grundsteuer B – soll es 2012 nicht geben. Auch innerhalb des Rathauses sind keine rigorosen Sparmaßnahmen geplant. „Es werden keine Einschnitte in Dezernatsbudgets vorgenommen“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). „Auch kein Verein bekommt weniger Geld.“.

Einer der Gründe dafür sei laut Jung die positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen. So soll die Einkommenssteuer 2012 aufgrund der guten Konjunkturlage rund 91 Millionen und damit zehn Millionen Euro mehr als dieses Jahr ins Stadtsäckel spülen. Die wichtigen Gewerbesteuer-Einkünfte bleiben den Prognosen zufolge mit 180 Millionen Euro stabil. „Wenn wir diese nicht hätten, wäre die Situation der Kommune dramatisch“, betonte Jung. Insgesamt belaufen sich die Steuereinnahmen der Stadt auf rund 390 Millionen Euro.

Haushaltsentwurf im Eiltempo

Der ausgeglichene Etatentwurf, der noch am Mittwoch dem Stadtrat vorgelegt wurde und bis Dezember verabschiedet werden soll, umfasst ein Volumen von rund 1,3 Milliarden Euro. Eine Nettoneuverschuldung soll es 2012 nicht geben. Derzeit sitzt Leipzig auf einem Berg von 718,5 Millionen Euro Verbindlichkeiten. In den letzten fünf Jahren wurden rund 200 Millionen Euro getilgt. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in 25 Jahren schuldenfrei“, sagte Bonew.

Dass der neue Haushaltsentwurf bereits im September steht – der Etat für 2011 war erst im März verabschiedet worden – habe gute Gründe, erläuterte Bonew. So seien im vergangenen Jahr nur rund zwei Drittel der geplanten Investitionen umgesetzt worden – unter anderem wegen der späten Etatplanung. „Die Zahlen haben uns animiert, das Haushaltsverfahren nach vorne zu ziehen. So können für 2012 geplante Investitionen drei Monate eher beginnen“, sagte der Kämmerer.

„Es wird spürbare Entlastungen für die Autofahrer geben“

Beim der Erneuerung maroder Straßen sieht sich die Stadt Leipzig zum Handeln gezwungen. 36 Millionen Euro will die Kommune dafür 2012 ausgeben Quelle: Volkmar Heinz

Insgesamt will die Stadt im kommenden Jahr rund 113 Millionen in neue Projekte investieren. Schwerpunkte sind dabei der Ausbau von Bildungseinrichtungen, Straßen und Kindertagesstätten. „Wir wollen etwa 30 Millionen in die Schulen stecken“, kündigte Jung an. Zu den Großprojekten gehören unter anderem der Neubau der Erich-Kästner-Schule in Gohlis (5,92 Millionen Euro), der Pablo-Neruda-Schule im Zentrum-Südost (3,24 Millionen Euro) sowie der 3. Grundschule in der Südvorstadt (vier Millionen Euro). Für die Errichtung und Sanierung von Kitas sind rund zwölf Millionen Euro eingeplant. Der OBM bekräftigte sein Ziel, im kommenden Jahr mehr als 2000 neue Plätze schaffen zu wollen.

Auch beim Ausbau und der Erneuerung maroder Straßen und Brücken sieht sich die Stadt zum Handeln gezwungen. 36 Millionen Euro will die Stadtverwaltung dafür 2012 ausgeben, rund 3,5 Millionen davon sollen in das Deckenprogramm fließen. „Es wird spürbare Entlastungen für die Autofahrer geben“, versprach das Stadtoberhaupt. „Wir können uns schon 2012 darüber freuen, dass nach den aktuell laufenden Bauarbeiten viele Straßen wieder glatt befahrbar sein werden“, bekräftigte Finanzbürgermeister Bonew.

Robert Nößler

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