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Lokales Leipzig zahlt zu wenig Hartz-IV-Miete - Klagen am Sozialgericht aussichtsreich
Leipzig Lokales Leipzig zahlt zu wenig Hartz-IV-Miete - Klagen am Sozialgericht aussichtsreich
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10:06 23.04.2011
Quelle: dpa
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Grund: Die Kommune verschleppt seit Jahren eine Neuberechnung der Kosten der Unterkunft. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) rechnet jetzt mit Belastungen in Millionenhöhe.

Julia T.* erhielt zu ihrer Miete 298,79 Euro. Tatsächlich kostet ihre 50-Quadratmeter-Wohnung jedoch 374,93 Euro. Sie zog vor das Leipziger Sozialgericht und das erkannte ihr 368,60 Euro zu - monatlich also 69,81 Euro mehr. Auch für Bernd D.* lohnte sich der Rechtsstreit. Ihm sprach das Gericht 414,37 Euro für Miete und Heizung zu. Das sind immerhin noch 52,20 Euro jeden Monat mehr, als ihm die Behörde überwies.

Wer Hartz IV bezieht, hat nicht nur Anspruch auf den Regelsatz von 364 Euro pro Monat. Die Kommune übernimmt darüber hinaus auch die Miet- und Heizkosten, sofern sie angemessen sind. Diese so genannten Kosten der Unterkunft berechnen sich in Leipzig wie folgt: Pro Quadratmeter Wohnfläche gibt es 3,85 Euro zur Grundmiete, 1,20 Euro für Nebenkosten und 1,15 Euro für Heizung. Macht zusammen: 6,20 Euro. Obergrenzen ergeben sich im Regelfall nur aus der Haushaltsgröße. Für einen Ein-Personen-Haushalt erachtet das Leipziger Sozialamt 45 Quadratmeter als ausreichend, für die ein Hartz-IV-Empfänger höchstens 279 Euro in Leipzig erwarten darf. Einem Zwei-Personen-Haushalt (maximal 60 Quadratmeter) gewährt die Stadt 372 Euro, einem Drei-Personen-Haushalt (maximal 75 Quadratmeter) 465 Euro. Bei vier Personen (maximal 85 Quadratmeter) sind es 527 Euro.

Allerdings: "Die Stadt hat dieses Eckpunktepapier 2004 entwickelt", sagt Sebastian Obermeier, Fachanwalt für Sozialrecht in Leipzig. Seitdem habe es keine grundlegenden Änderungen daran gegeben. Wohl aber haben sich die Kosten, etwa für Energie und Fernwärme, zum Teil dramatisch erhöht. Und die Richter sehen das offenbar genauso.

Den kompletten Text lesen sie in der gedruckten Ausgabe der Leipziger Volkszeitung vom 23. April 2011 oder im .

Klaus Staeubert

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