Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Leipziger Gericht lehnt Verfahren gegen Abgeordnete Juliane Nagel ab
Leipzig Lokales Leipziger Gericht lehnt Verfahren gegen Abgeordnete Juliane Nagel ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:39 12.01.2018
Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel. Quelle: dpa
Anzeige
Leipzig - 

Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel muss sich nicht wegen angeblicher Todesdrohungen vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Leipzig habe die Eröffnung eines entsprechenden Hauptverfahrens nach jahrelangen Ermittlungen gegen die Politikerin der Linken abgelehnt, sagte ein Sprecher am Freitag. Der Beschluss sei bereits Ende Dezember gefasst worden.

Nagel war nach einer Demonstration im Mai 2014 angezeigt worden. Eine Frau beschuldigte sie, zu ihr gesagt zu haben: „Die nächste Nazidemo erleben Sie mit einem Zettel am Fuß!“. Nagel hatte dies stets bestritten. Dennoch hatte die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren eingeleitet und zur Anklageerhebung schließlich auch die Aufhebung der Immunität der Landtagsabgeordneten erwirkt.

Kein hinreichender Tatverdacht

Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sah das Gericht allerdings keinen hinreichenden Tatverdacht. Selbst wenn Nagel sich entsprechend geäußert hätte, wäre der Tatbestand der Bedrohung nicht erfüllt, da sich aus der Aussage „nicht zwangsläufig die Ankündigung der Tötung eines anderen“ ergebe, heißt es in dem Beschluss. Zudem ließe eine derart „prahlerische Redensart den Eindruck der Ernstlichkeit missen“.

Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt begrüßte bei Twitter die Entscheidung, bemängelte aber zugleich, dass es lange gedauert habe, „ehe diese getroffen worden ist“.

Von LVZ

Im Prozess um einen „Mord ohne Leiche“ sind am Freitag zwei Angeklagte vom Landgericht Leipzig zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Die dritte Angeklagte erhielt nach dem Jugendstrafrecht neuneinhalb Jahre Haft.

12.01.2018

Der Campus Lorenzo im Leipziger Stadtteil Reudnitz-Thonberg soll ab Mai 2018 endlich Realität werden. Investor Basis d, ein Wohnungsunternehmen mit kirchlichen Wurzeln aus Dresden, startet das 25 Millionen Euro schwere Sozialprojekt neben der katholischen Kirche St. Laurentius mit dem Bau einer Kindertagesstätte. Deren Träger wird die Caritas sein.

12.01.2018

Eine Mutter will ihr zwei Monate altes Baby in der S3 nach Leipzig stillen. Dazu setzt sie sich in in die 1. Klasse. Als der Schaffner kommt, gibt es Ärger. Auch, weil das Ticket ihres Mannes nicht entwertet war. Mutter, Baby, dessen zweijähriger Bruder und der Mann werden im Winter aus der Bahn geworfen.

12.01.2018
Anzeige