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Lokales Leipziger Grüne fordern: AfD-Abgeordneter muss Migrantenbeirat verlassen
Leipzig Lokales Leipziger Grüne fordern: AfD-Abgeordneter muss Migrantenbeirat verlassen
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16:03 09.03.2018
Blick aufs Leipziger Rathaus. Die Grünen-Fraktion in Leipzig fordert, dass ein AfD-Abgeordneter aus dem Migrantenbeirat des Stadtrats abberufen wird. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Die Leipziger Grünen-Fraktion fordert die sofortige Abberufung des AfD-Abgeordneten Christian Kriegel aus dem Migrantenbeirat. Kriegel habe beim politischen Aschermittwoch der AfD mit Ovationen Begeisterung für die rassistischen Äußerungen Poggenburgs gezeigt.

Eine Interessenvertretung von Migranten, wie sie mit dem Beirat gewährleistet werden soll, sei durch Kriegel zweifelhaft. Laut Sächsischer Gemeindeordnung steht der AfD-Fraktion ein Vertreter im Migrantenbeirat zu. Die Grünen fordern deshalb, dass ein neuer Vertreter benannt wird.

In einem offenen Brief an AfD-Ratsfraktionschef Tobias Keller geht die Leipziger Grünen-Fraktionsspitze mit Katharina Krefft und Norman Volger noch einmal konkret auf den Vorfall ein. Es geht um die Rede Poggenburgs, mit der der AfD-Fraktions- und Parteichef in Sachsen Anhalt am 14. Februar 2018 in Nenntmannsdorf in Deutschland lebende Türken rassistisch beleidigt. Poggenburg verunglimpfte die Menschen unter anderem als „Kameltreiber“, die sich zu „ihren Lehmhütten“ scheren sollten.

Hinweis auf Tagesschau-Beitrag

Die Grünen-Fraktion verweist auf einen Beitrag der Tagesschau zum bevorstehenden Rücktritt Poggenburgs, der Ausschnitte der Rede zeigt. Im Publikum ist auch der Leipziger Stadtrat Christian Kriegel zu sehen, wie er applaudiert und Beifallsrufe äußert. „Er teilte damit nicht nur Herrn Poggenburgs rassistische und fremdenfeindliche Gesinnung, sondern macht sich mit diesen gemein und zeigte dort seine Ansichten und Einstellungen offen“, heißt es in dem offenen Brief weiter.

Die Grünen-Spitze will nun wissen, ob die AfD im Stadtrat die Poggenburg-Äußerungen ebenfalls teile – und welche Konsequenzen die Fraktion angesichts des Verhaltens ihres Fraktionsmitglieds ziehe.

Poggenburg ist nach der Schmährede auf die türkischen Mitbürger auch in den eigenen Reihen in Ungnade gefallen. Er soll Ende des Monats vom Fraktions- und Parteivorsitz in Sachsen-Anhalt zurücktreten.

Von lyn

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