Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 8 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Grüne fordern Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten

Tag der Informationsfreiheit Leipziger Grüne fordern Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich zum Tag der Informationsfreiheit am Mittwoch für einen Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten in Leipzig ein.

Das Neue Rathaus in Leipzig. (Archivbild)

Quelle: Waltraud Grubitzsch

Leipzig. Laut Meinung der Leipziger Grünen ist der Gedanke der Informationsfreiheit noch nicht genügend bei den Bewohnern der Messestadt angekommen. Deshalb fordert die Fraktion die Etablierung eines Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten.

In der Stadtverwaltung und im Bewusstsein der Bürger sei der Gedanke des Datenschutzes zwar fest verankert, die Informationsfreiheit hingegen noch nicht. Bereits 2012 hatte der Stadtrat auf Initiative der Fraktion eine Informationsfreiheitssatzung beschlossen.

Im Mai des vergangenen Jahres wurde diese noch einmal nachgebessert. Wie die Grünen am Montag mitteilten, sei bislang jedoch nicht die Forderung umgesetzt worden, die Informationsfreiheitssatzung auch auf leipzig.de , im Amtsblatt und auf Flyern verständlich zu erklären.

Stadtrat Tim Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte: „Weil Datenschutz und Informationsfreiheit sich ergänzen, halten wir die vorgeschlagene Aufgabenerweiterung für zielführend.“ Trotz der Satzung wüssten die meisten Einwohner Leipzigs von ihrem Recht auf Information nichts oder zu wenig und machten davon auch kaum Gebrauch. „An einen Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten könnten sich alle Personen wenden, die die Ansicht sind, dass die ihnen gewährten Rechte nicht oder nicht vollständig beachtet worden sind.“

Zwar sei die Arbeit der Stadtverwaltung heute schon transparent, fast alle Vorlagen ließen sich im Ratsinformationssystem über das Internet erreichen. „Doch schöpfen Oberbürgermeister und Verwaltung unseres Erachtens noch alle rechtlichen Ermessensspielräume vollständig aus, um eine frühestmögliche elektronische Veröffentlichung aller den Entscheidungsprozessen zugrunde liegenden Informationen zu ermöglichen.“

Ein Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten könne als kompetente Anlaufstelle fungieren, Empfehlungen aussprechen, aber auch über die Umsetzung der Satzung berichten sowie Mitarbeiter des Ratshauses schulen, so Elschner.

boh

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipziger Buchmesse

    Rückblick auf die LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse 2017. Alle Gespräche noch einmal ansehen! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In der LVZ-Multimedia-Reportage berichten zwei Leipziger Pendler und ein Lkw-Fahrer von ihren Erfahrungen auf der Autobahn und im ICE. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr