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Leipziger Haushalt für 2013 genehmigt – Stadt muss Berichte zu Schulen und Kitas vorlegen

Leipziger Haushalt für 2013 genehmigt – Stadt muss Berichte zu Schulen und Kitas vorlegen

Die Stadt Leipzig muss der Landesdirektion für ihre Investitionen in den Bereichen Schulen und Kitas künftig Berichte und verwertbare Zahlen vorlegen. Dies fordert die Behörde in ihren Auflagen für den jetzt genehmigten Haushalt 2013. Für das kommende Jahr seien zudem wesentliche konkretere Darstellungen zu den Zielen der Kommune notwendig, um Auswirkungen auf den Etat realistisch einschätzen zu können, erklärte Stefan Barton, Sprecher der Landesdirektion, am Mittwoch.

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Der Haushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wurde jetzt von der Landesdirektion genehmigt.

Quelle: dpa

Leipzig. Es bestünden nach wie vor Haushaltsrisiken.

Der 1,311 Milliarden Euro schwere Finanzplan insgesamt wurde von der Aufsichtsbehörde bestätigt. Der Bescheid dafür wurde bereits am 28. März ausgestellt. Die Landesdirektion hob positiv hervor, dass die Stadt konsequent auf den Abbau ihrer Schulden setze, um in den Folgejahren den finanziellen Spielraum zu erweitern. Dennoch will die Kommune in diesem Jahr 25,3 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen, um Investitionen in Höhe von rund 152 Millionen Euro zu bewerkstelligen. Insgesamt schiebt die Stadt einen Schuldenberg von aktuell rund 740 Millionen Euro vor sich her, der bis 2037 langfristig komplett abgebaut werden soll.

Nach dem Stadtratsbeschluss vom Dezember hatte die Stadt der Landesdirektion einen ausgeglichenen doppischen Haushaltsplan vorgelegt, in dem alle Aufwendungen einschließlich der Abschreibungen aus den Erträgen finanziert werden. Die Landesdirektion genehmigte auch Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 181,4 Millionen Euro für bevorstehende Ausgaben der Stadt. Der Bedarf an Zahlungsmitteln im Finanzhaushalt in Höhe von 46,3 Millionen Euro könne jedoch auch 2013 nur durch vorhandene Liquiditätsreserven ausgeglichen werden, hieß es.

agri

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