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Leipziger Haushaltsplan: SPD hofft auf mehr Geld für Instandsetzung in Schulen und Kitas

Leipziger Haushaltsplan: SPD hofft auf mehr Geld für Instandsetzung in Schulen und Kitas

Am kommenden Mittwoch verhandelt die Leipziger Ratsversammlung den Stadthaushalt für die kommenden 24 Monate. Jährlich sehen die Planungen von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) dabei ein Volumen von knapp 1,5 Milliarden Euro vor.

Leipzig. Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen hofft die Kommune auch kräftig investieren zu können - in Höhe von jährlich etwa 150 Millionen Euro. Die Sozialdemokraten wollen sich am Mittwoch für zusätzliche 25 Millionen Euro einsetzen.

Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Axel Dyck erklärte, gehen es in den kommenden beiden Jahren vor allem um Substanzerhalt – ehe 2017/2018 zahlreiche große Neubauprojekte finanziert werden sollen. Ein Großteil der am Mittwoch zu diskutierenden Anträge auf Mehrausgaben kommen dabei aus dem Bereich Kinder, Jugend und Familien. „Vor allem im Bereich der notwendigen Investitionen und Instandhaltungen in Schulen und Kindertagesstätten hat die Stadtverwaltung deutlich zu wenig Mittel eingestellt“, so Stadtrat Christopher Zenker.

Zenker will beispielsweise für jeweils sechs Millionen Euro Sanitäranlagen und Fenster an Schulen und Kitas erneuern lassen. „Stinkende und unhygienische Toiletten sollen bald ebenso der Vergangenheit angehören wie schlecht durchlüftete Schulräume. Darüber hinaus fordern wir Planungsmittel für die Sanierung beziehungsweise den Umbau von Speiseräumen“, erklärte der Stadtrat.

Weitere fünf Millionen Euro sollten laut SPD auch in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden – in Straßen, Brücken, Radverkehrsanlagen, Fußwege und in Straßenbeleuchtung. Zudem wollen die Sozialdemokraten 250.000 Euro für Baumpflanzungen und 100.000 Euro für ein Zebrastreifenprogramm bereitstellen lassen.

Finanzieren will die Leipziger SPD den Mehrbedarf von 25 Millionen Euro durch gestrichene Sondertilgungen zwischen Kommune und Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) sowie durch Teile der etwa 30 Millionen Euro Überschüsse aus dem vergangenen Jahr.

mpu

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