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Lokales Leipziger Institut für Rechtsmedizin steckt in der Krise
Leipzig Lokales Leipziger Institut für Rechtsmedizin steckt in der Krise
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00:37 19.10.2015
Die bauliche Sanierung des Instituts für Rechtsmedizin in der Johannisallee 28 soll am 28. Oktober 2015 abgeschlossen werden. Die Arbeiten dauerten etwa ein Jahr länger als ursprünglich geplant, was immer wieder neue Übergangslösungen mit sich brachte.  Quelle: André Kempner
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Leipzig

Wenn Kriminalhauptkommissar Thiel und Rechtsmediziner Professor Boerne im ARD-„Tatort“ aus Münster ermitteln, geht es meist recht fröhlich zu. Die Realität – man ahnt es – sieht freilich etwas anders aus als es die Schauspieler Axel Prahl und Jan Josef Liefers mit flotten Sprüchen vermitteln. Das Leipziger Institut für Rechtsmedizin zum Beispiel steckt seit längerer Zeit in einer finanziellen Krise.

Im vergangenen Jahr hat das Institut Verluste von 450 000 Euro erwirtschaftet. Das teilte Professor Michael Stumvoll, Dekan der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig, auf LVZ-Anfrage mit. Es hätte noch schlimmer kommen können. Denn 2013 lag das Minus noch bei nahezu einer Million Euro. „Durch bessere Abrechnungen und den Abbau von zwei Stellen“, so Stumvoll, habe das Defizit aber 2014 verringert werden können.

Aus Sicht der Fakultät sind die Ursachen für die Krise nur zum geringen Teil hausgemacht. Vielmehr resultierten diese zum Großteil aus einer Zwitterstellung aller rechtsmedizinischen Institute in Deutschland. Einerseits leisten sie Forschung und Lehre für Studenten von der Medizin bis zur Rechtswissenschaft. Das wird aus Mitteln der Wissenschaftsministerien finanziert. Andererseits muss die Rechtsmedizin aber auch hoheitliche Aufgaben von Polizei und Staatsanwaltschaft erfüllen. Also zum Beispiel Oduktionen durchführen, Verletzungen begutachten, Drogen-Funde oder DNA-Spuren von einem Tatort analysieren. Hierfür ist im bundesweit gültigen Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) geregelt, wie die Kosten zu erstatten sind.

Die Abrechnungssätze gemäß JVEG galten lange als zu niedrig. Einige Bundesländer (wie Sachsen-Anhalt) zahlten deshalb noch Sonderzuweisungen an ihre Institute. Und zwar aus den Haushalten des Innen- oder Justizministeriums. „Solche Zuweisungen gibt es leider im Freistaat Sachsen nicht“, erläuterte der Dekan.

Politiker wie der sächsische Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Linke) wiesen indes mehrfach darauf hin, dass das Dresdner Institut für Gerichtsmedizin wirtschaftlich sehr gut dastehe – anders als in Leipzig. Bei einer Landtagsanhörung im April 2015 schilderte Sachsens Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann, dass die JVEG-Sätze im Jahr 2013 „auskömmlich“ erhöht worden seien. „Eigentlich müsste es funktionieren, dass die Fremdleistungen der Uni mit einer schwarzen Null enden“, wurde Fleischmann im Protokoll dazu zitiert.

Woher rühren die hohen Verluste in Leipzig dann? 2014 hatte die damalige Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) erklärt, das Defizit gehe zu etwa zwei Dritteln „auf Anforderungen öffentlicher Stellen“ zurück. Der Rest verteile sich auf „Substanzuntersuchungen außerhalb biologischen Materials“ sowie eine Außenstelle des Leipziger Instituts in Chemnitz, die nur ineffizient zu betreiben sei. Dieser Standort ist für die Justiz in Südwestsachsen wegen der kurzen Wege bei aktuellen Ermittlungen aber enorm wichtig. Fakt ist, dass das Leipziger Institut die Chemnitzer Prosektur dennoch 2012 schließen wollte, was aber durch Politiker von der CDU bis zu den Linken verhindert wurde. Dekan Stumvoll sagte jetzt dazu: „Die Medizinische Fakultät hat eine Garantie abgegeben, dass die Prosektur Chemnitz arbeitsfähig erhalten bleibt.“

Vor Ort in Leipzig ist auch zu hören, ein geringer Teil der Verluste könnte entstanden sein, weil ein leitender Mitarbeiter Gutachten privat abrechnete, deren Erlöse eventuell dem Institut zugestanden hätten. Hierzu läuft ein Rechtsstreit am Leipziger Verwaltungsgericht, bestätigte eine dortige Sprecherin. Die Universität begehre in dem Verfahren, dem Mitarbeiter bestimmte Nebentätigkeiten zu untersagen. Inzwischen sei dazu eine Güterichterin eingesetzt worden. Der betreffende Mitarbeiter wollte sich auf LVZ-Anfrage nicht äußern. Stumvoll betonte: „Einen direkten Zusammenhang zwischen den Nebentätigkeiten und den Verlusten gibt es nicht.“

Des weiteren umstritten ist ein Großauftrag aus Bayern, mit dem sich das Leipziger Institut rund 3000 DNA-Analysen pro Jahr an Land gezogen hatte. Generalstaatsanwalt Fleischmann meinte dazu laut Protokoll: „Die Subventionierung des Freistaates Bayern auf Kosten des Freistaates Sachsen sei hochärgerlich.“ Laut Dekan Stumvoll war der Großauftrag „kalkulatorisch kein Verlustgeschäft“. Er habe auch der Sicherung von Arbeitsplätzen im Laborbereich gedient und laufe gerade aus.

Auf Empfehlung des Wissenschaftsministeriums wurde eine Dekanatskommission zur Leipziger Rechtsmedizin gebildet, in der auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Eureos mitarbeitet. Sie soll helfen, das Institut „bestmöglich“ für die Zukunft aufzustellen. Einige Veränderungen gebe es schon, erläuterte der Dekan weiter: So werde der Bereich Drogen-Untersuchung ab 2017 vom Landeskriminalamt (LKA) übernommen. Und: „Wir haben aktuell bei den Ministerien für Inneres und Justiz einen Antrag auf Zahlung der Differenz zwischen Erlös und Kosten gestellt.“

Von Jens Rometsch

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