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Leipziger Lichtfest: Grüne Lazar fordert Ausladung des ungarischen Ministers Balog

Leipziger Lichtfest: Grüne Lazar fordert Ausladung des ungarischen Ministers Balog

Die Kritik an der Teilnahme des ungarischen Ministers Zoltan Balog beim Leipziger Lichtfest wächst. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar forderte am Dienstag, den Vertreter der rechts-nationalen Fidesz-Partei auszuladen.

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Monika Lazar, Leipziger Abgeordnete der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Quelle: www.monikalazar.de

Leipzig. Nachdem LVZ-Online bereits am Montag darüber berichtet hatte, kritisierte sie die Teilnahme Balogs als „Unding“. Dies lasse die Veranstaltung, die an die Leipziger Montagsdemonstrationen während der Wendezeit erinnert, zur Farce verkommen.

„Vor dem Hintergrund der Ereignisse im Herbst ´89 und des mutigen Eintretens für die freiheitlich-demokratischen Grundrechte damals, ist diese Auswahl ein Hohn“, zeigt sich die Grünen-Politikerin empört. Sollte Zoltan Balog tatsächlich auf dem Lichtfest sprechen, lehne sie eine Teilnahme an der Veranstaltung ab. „Mit meiner Teilnahme wird dann nicht zu rechnen sein.“

Sie erinnerte daran, dass die Regierung von Viktor Orban die Kompetenzen des Verfassungsgerichts beschnitten und die Meinungsfreiheit deutlich eingeschränkt habe. Auch werde in die Unabhängigkeit des Kulturbetriebs eingegriffen. „Demokratische Institutionen werden ausgehöhlt“, so Lazar. Die Europäische Kommission habe aus diesen Gründen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet.

Der Themenschwerpunkt beim diesjährigen Lichtfest bildet Ungarn. Zoltan Balog, Minister für Gesundheit, Soziales, Bildung, Kultur und Sport im Kabinett Orban, soll gemeinsam mit Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) das Demokratiefest am 9. Oktober eröffnen.

joka

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