Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Linke beklagen: Der private Kita-Bau ist zu teuer

Leipziger Linke beklagen: Der private Kita-Bau ist zu teuer

Die Ratsfraktion der Linken kritisiert die Herangehensweise der Stadt beim Bau von Kindertagesstätten. Ihr haushaltspolitischer Sprecher Steffen Wehmann hat das praktizierte Investorenmodell unter die Lupe genommen, bei dem private Investoren die Kitas auf eigene Kosten bauen und dann für 25 Jahre an die Stadt vermieten.

Voriger Artikel
Leipziger SPD und Linke kritisieren Erhöhung der Kita-Pauschale als unzureichend
Nächster Artikel
Schlagzeug- und Tanzworkshops begeistern die Besucher auf dem Leipziger Stadtfest

1.Spatenstich für zwei neue Kitas in der Kohlgartenstraße und der Lutherstraße in Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Wehmann spricht von einer "Super-Rendite" und plädiert für "ein zügiges Umdenken" im Rathaus. Die Stadt sollte die Kitas in den noch nicht vergebenen Fällen lieber selber oder zum Beispiel von ihrer eigenen Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) errichten lassen - die "Super-Rendite" bleibe dann den Leipzigern erhalten, sagt er. Der Betrieb der Kitas sollte aber bei der Stadt und freien Trägern bleiben.

Wehmann hatte schon im Frühjahr versucht, die Stadt vom Investorenmodell abzubringen. Damals zeichnete sich ab, dass 2014 in Leipzig 48 neue Kitas gebaut werden - aber nur sechs von der Stadt. Wehmann fragte in der Ratssitzung im April an, wie hoch die Mietkosten und die Bauinvestitionen bei dem Geschäft mit den Privaten sind und wie stark die Ergebnis- und Finanzhaushalte der Stadt belastet würden, wenn sie die Kitas selber bauen würde.

Die gewünschten Zahlen wurden ihm nicht mitgeteilt (die LVZ berichtete), aber die Antworten waren trotzdem aufschlussreich: Die Stadt habe "keinen genauen Kostenvergleich" angestellt, hieß es. Zu den bilanziellen Auswirkungen der beiden Modelle auf den Stadthaushalt seien keine Rechnungen erfolgt. "Nach sächsischem Recht muss die Stadt bei Investitionen von ,erheblicher finanzieller Bedeutung' die ,wirtschaftlichste Lösung' ermitteln", ärgerte sich der Gohliser.

Offenbar wurde aber, dass mit den Privatinvestoren sogenannte Indexmieten vereinbart werden, bei denen Preissteigerungen automatisch zu einer Mietanpassung führen. "Das hat nichts mit Generationengerechtigkeit zu tun, zu der die Stadt eigentlich angehalten ist", meint Wehmann und fordert jetzt: Das Kita-Investitionsprogramm dürfe nicht länger in der alleinigen Zuständigkeit des Sozial-Dezernates bleiben, zusätzlich müsse federführend das Bau-Dezernat einbezogen werden, ebenso das städtische Liegenschaftsamt und das Dezernat Finanzen.

Außerdem empfiehlt Wehmann einen Blick in andere Städte. In einigen wird der Kita-Bau komplett durch die städtische Bauverwaltung gestemmt. In anderen wie Bielefeld - wurde die städtische Wohnungsbaugesellschaft mit dem Bau von Kitas beauftragt. "Warum sollte dies in Leipzig nicht mit der stadteigenen LWB funktionieren?", meint der Linke. "Selbst bauen spart viel Geld."

Wehmann hat inzwischen überschlägig ermittelt, wie sich dies auf den Stadthaushalt auswirken kann. "Über 25 Jahre sind das insgesamt höhere beziehungsweise mittlere zweistellige Millionenbeträge im Ergebnis- beziehungsweise Finanzhaushalt der Stadt", sagt er - ohne die Einbeziehung von indexierten Mietverträgen.

Die stadteigene LWB ist schon auf ähnliche Ideen gekommen. "Wir haben uns auch schon mit dem Bielefelder Modell beschäftigt", sagt dort Sprecherin Samira Sachse. "Der Gedanke ist interessant, aber die Entscheidung darüber muss im Rathaus getroffen werden."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 07.06.2014

Andreas Tappert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr