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Lokales Leipziger Piratenpartei: Bundestags-Kandidat Walter schmeißt hin
Leipzig Lokales Leipziger Piratenpartei: Bundestags-Kandidat Walter schmeißt hin
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23:59 02.05.2013
Thomas Walter ist nicht mehr Bundestags-Direktkandidat der Piratenpartei in Leipzig. Quelle: Studioline Leipzig

Walter äußerte sich auch "tief enttäuscht vom derzeitigen Kurs der deutschen und sächsischen Freibeuterpartei". Das Schiff verlassen komme für ihn aber "in keiner Weise in Frage", erklärte der Jurist aus Leipzig. Er hoffe auf eine Erneuerung der Partei.

Wie berichtet hatte Ende März der Landesvorstand des sächsischen Piratenpartei Walter per Veto untersagt, weiterhin als Leipziger Direktkandidat für den Bundestag in Erscheinung zu treten (die LVZ berichtete). Neue Kandidaten sollen nun am 8. Juni in Leipzig gewählt werden.

Nach eigener Darstellung hat Walter mit der Bekanntgabe seiner Rückzugsentscheidung gewartet, bis das Landesschiedsgericht der Piratenpartei über die Rechtmäßigkeit des Mitgliedsstatus derjenigen Personen befand, deren Stimmen ihm angeblich zu seinem innerparteilichen Wahlsieg am 16. Dezember vergangenen Jahres verholfen hätten. Zur Erinnerung: Damals waren 13 Personen erstmalig zugelassen worden - von denen innerparteiliche Gegner Walters behauptet hatten, dass sie nicht ordnungsgemäß aufgenommen wurden und damit nicht stimmberechtigt gewesen seien. Walter: "Jetzt hat das Landesschiedsgericht der Piratenpartei mit seinen Entscheidungen vom 4. und 30. April festgestellt, dass die Mitglieder zu recht am 16. Dezember 2012 an meiner Wahl teilnahmen. Weil der Landesvorstand der sächsischen Piraten diese neuen Mitglieder aber nicht zur Aufstellung der Landesliste am 12. Januar für die Bundestagswahl zugelassen hatte, müssen jetzt die Landeslistenaufstellung und auch die Neuwahl des Kreisvorstandes vom 9. Februar in Leipzig wiederholt werden." Walter fühlt sich durch beide Entscheidungen bestätigt.

Für den Leipziger sind die Querelen um seine Kandidatur das Symptom einer Kinderkrankheit, an der die Piraten zurzeit leiden. "Es ist ein schmerzhafter Findungsprozess einer neuen Partei, in der sich Menschen völlig verschiedener Denkweisen sammeln und versuchen sich zu formieren." Für sich persönlich sieht Walter jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn mehr in einer erneuten Kandidatur für die Bundestagswahl im September. Er habe vorgehabt, neun Monate intensiv Wahlkampf zu betreiben und das Gespräch mit dem Bürger auf der Straße und in Vereinen zu suchen - die verbleibende Zeit ab dem Termin für eine etwaige Neuwahl mache es aber unmöglich, einen effektiven und erfolgreichen Wahlkampfes zu führen.

Der Landesvorstand will Rechtsmittel gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts einlegen. Aus seiner Sicht ist es "fehlerhaft". Die Berufung muss bis Mitte Mai angestrengt werden, wenn sie eine Chance auf Erfolg haben soll.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom ..

Andreas Tappert

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