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Leipziger SPD kritisiert: Landeszuschüsse für Winterschäden nicht höher als sonst

Leipziger SPD kritisiert: Landeszuschüsse für Winterschäden nicht höher als sonst

Leipzig erhält vom Freistaat 2,2 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm für die Beseitigung von Winterschäden auf den städtischen Straßen, teilte die SPD-Stadtratsfraktion am Montag mit.

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Kratertief klafft ein Schlagloch auf der Karl-Tauchnitz-Straße in Leipzig.

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. SPD-Finanzauschuss-Mitglied Heiko Oßwald zeigte sich enttäuscht. Weil die Summe für 2013 und 2014 reichen müsse, stünde nicht mehr Geld zur Verfügung, als üblich.

In Sachsen wurden die Straßenschäden durch den langen Winter auf rund 90 Millionen Euro geschätzt. Auch in Leipzig seien die Spuren des Winters deutlich gewesen. „Das von Verkehrsminister Morlok angekündigte Sonderprogramm für die kurzfristige Beseitigung der Winterschäden ist eine große Enttäuschung“, so Oßwald. Mit rund einer Millionen Euro pro Jahr stünden nun in etwa genau so viele Fördermittel zur Verfügung, wie jedes Jahr. Einziger Pluspunkt sei, dass die Stadt für das kommende Jahr nun Planungssicherheit habe.

Um Schäden aber vorausschauend beheben zu können, würden deutliche mehr Mittel gebraucht. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb, die städtischen Ausgaben für die Straßenunterhaltung zu erhöhen.

chg

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