Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Stadtrat entscheidet über Klage gegen Kulturförderung

Leipziger Stadtrat entscheidet über Klage gegen Kulturförderung

Im Streit um das neue Kulturraumgesetz bleiben die Fronten zwischen der Stadt Leipzig und der sächsischen Landesregierung verhärtet. In dieser Woche soll der Stadtrat beschließen, ob die Klage gegen die vorgesehene Mittelkürzung aufrechterhalten und zudem ein Normenkontrollverfahren vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof beantragt wird.

Voriger Artikel
NPD meldet für 20. August Demonstration am Völkerschlachtdenkmal an
Nächster Artikel
1000. Geburt im Universitätsklinik in diesem Jahr - Trend geht nach oben

Der Stadtrat muss bei seiner nächsten Sitzung über eine Klage gegen das Kulturraumgesetz entscheiden.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Oberbürgermeister Burkard Jung (SPD) hält die Änderung des Kulturraumgesetzes für verfassungswidrig. Demnach erhält Leipzig eine Million Euro weniger vom Freistaat für Oper, Gewandhaus und Centraltheater. Das Kunstministerium glaubt an die Rechtmäßigkeit der Änderung.

Die Stadt sieht in den Kürzungen unter anderem eine Ungleichbehandlung. Sie stützt sich dabei auf ein Gutachten des Bonner Staatsrechtlers Fritz Ossenbühl. Dieser kritisiert die Aufnahme der Landesbühnen in die Kulturraumförderung, da sie als „Tournee-Theater“ zu einem großen Teil Landesaufgaben wahrnähmen.

Das Ministerium teile die Rechtsauffassung der Stadt nicht. „Eine Klage birgt zudem das Risiko, dass das Gericht die generelle Zuteilung der Förderung hinterfragt und die Stadt am Ende vielleicht sogar mit weniger Geld dasteht als sie bis jetzt bekommen hat“, sagte eine Sprecherin.

Das 1994 in Kraft getretene Kulturraumgesetz ist bundesweit einmalig und genießt als Instrument solidarischer Kulturfinanzierung auch über Sachsen hinaus Anerkennung. Es stellt sicher, dass regionale Kultureinrichtungen vom Land mitgetragen werden. Leipzig erhält mit rund 35 Prozent den Löwenanteil der Kulturraummittel.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr