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Lokales Leipziger Verkehrsbetriebe beenden riskantes Cross-Border-Leasing für Straßenbahnanhänger
Leipzig Lokales Leipziger Verkehrsbetriebe beenden riskantes Cross-Border-Leasing für Straßenbahnanhänger
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22:16 15.11.2011
Eine Straßenbahn vor dem Hauptgebäude der LVB in Leipzig: Die Verkehrsbetriebe haben ihr letztes Cross-Border-Leasing-Geschäft aufgelöst. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Bereits im Juni hatte das Unternehmen auf gleiche Art die Gleise seines Straßenbahnnetzes zurückgekauft.

Das im August 2003 abgeschlossene Geschäft über die Tram-Wagons sollte eigentlich bis zum Jahr 2034 laufen, wurde nun aber überraschend von der Stadt rückgängig gemacht. Noch im Juni hieß es, dass eine Auflösung des Vertrags nicht in Frage komme, da er an einen Kredit bei der Nord LB geknüpft sei. „Diesen aufzulösen, würde zu einer Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 29 Millionen US-Dollar führen“, erklärte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) damals.

Vertragsauflösung laut LVB zu „guten Bedingungen“

Nun habe die US-Bank jedoch „Interesse bekundet, vorzeitig zu terminieren“, wie es in einer Pressemitteilung der LVB hieß. Man sei in der Lage gewesen, „gute Bedingungen auszuhandeln“. Über Details der Vertragsauflösung wurde nichts bekannt. Der Kommune seien dadurch jedoch keine Nachteile entstanden.

Die LVB betonten, dass künftig Geld gespart werden könne, da Kosten für die Betreuung der Verträge bis zum Jahr 2034 entfallen. Bei der Auflösung der Cross-Border-Leasing-Deals auf das Leipziger Straßenbahnnetz hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) von Einsparungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro gesprochen. Dieses Geschäft mit der US-Bank Wells Fargo hatte mit rund 500 Millionen Euro jedoch ein weitaus höheres Volumen.

Bei den 2002 und 2003 von der damaligen Stadtspitze eingefädelten CBL-Verträgen der LVB waren sowohl das Schienennetz als auch die Straßenbahnanhänger an die Amerikaner verleast und gleichzeitig zurückgemietet worden. Aufgrund von Schlupflöchern im US-Steuersystem konnte die Stadt Leipzig von den Finanzdeals profitieren – auf Kosten des amerikanischen Steuerzahlers. Mittlerweile wurden derartige Geschäfte in den USA gesetzlich verboten. CBL wird als seit einigen Jahren als missbräuchliche Steuerumgehung angesehen – mit bislang noch unbekannten Folgen für bereits bestehende Verträge.

Weitere CBL-Verträge über mehrere hundert Millionen Euro

Josef Rahmen bezeichnet die Vertragsauflösung als „Baustein bei der erfolgreichen Weiterentwicklung“ der von ihm geleiteten Stadtholding LVV. Quelle: André Kempner

Der Aufsichtsratsvorsitzende der LVB, Josef Rahmen, bezeichnete die Vertragsauflösung als „Baustein bei der erfolgreichen Weiterentwicklung“ der von ihm geleiteten Stadtholding LVV. „Wir freuen uns sehr, dass die Geschäftsführung der LVB mit der vorzeitigen Beendigung auch dieses CBL-Vertrages für Sicherheit und Entlastung im LVV-Konzern sorgt“, so Rahmen.

Oberbürgermeister Jung hatte im Juni als Ziel ausgegeben, langfristig alle Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Stadt aufzulösen, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll sei. Weitere CBL-Verträge mit einem Volumen von mehreren hundert Millionen Euro laufen derzeit noch beim Klinikum Sankt Georg, der Leipziger Messe und den Kommunalen Wasserwerken (KWL).

Robert Nößler

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