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Leipziger Winterdienst fehlen mehr als 700.000 Euro – Stadtreinigung muss in Vorkasse gehen

Leipziger Winterdienst fehlen mehr als 700.000 Euro – Stadtreinigung muss in Vorkasse gehen

Alle Jahre wieder: Der Winter klopft an die Tür. Und viele Leipziger fragen sich: Ist die Stadt für den Kampf gegen Schnee und Eis gewappnet? Offiziell lautet die Antwort wie immer Ja.

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Winterdienst in Leipzig.

Quelle: André Kempner

Aber ein Blick in die Bilanzen des städtischen Eigenbetriebes zeigt eine andere Wirklichkeit.

In seinem Wirtschaftsplan für 2015 veranschlagt die Stadtreinigung 1,9 Millionen für den Winterdienst. In dem Budget enthalten sind unter anderem Ausgaben für Personal, Technik, Streumaterial und Kraftstoff. Damit kalkuliert die Stadtreinigung schon an der unteren Grenze. Um Straßen, Fußwege und Plätze frei zu halten, verbrauchte der Winterdienst in den zurückliegenden fünf Jahren durchschnittlich 2,1 Millionen Euro pro Jahr. Spitzenreiter war 2010 mit 3,5 Millionen Euro.

Doch tatsächlich wird die Kommune dem Betrieb im nächsten Jahr nur knapp 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Im Klartext: Noch bevor die erste Schneeflocke gefallen ist, fehlen der Stadtreinigung genau 729.850 Euro.

Dass der Eigenbetrieb in Vorleistung geht, sei "so üblich", heißt es im Rathaus. Der Betrag werde innerhalb von drei Jahren durch die Kommune wieder ausgeglichen. Etwas anderes bleibt der Stadt auch nicht übrig. Denn das schreibt die Gemeindeordnung so vor. "Auf die zu erbringenden Winterdienstleistungen hat diese Vorgehensweise keinen Einfluss", versichert die Stadtverwaltung. "Das heißt, es gibt keine Benachteiligungen und die Winterdienstpflicht wird erfüllt."

Auswirkungen hat die Unterfinanzierung sehr wohl. "Das geht zu Lasten der Liquidität", erklärt Betriebsleiter Frank Richter auf LVZ-Anfrage. Die sei "im Moment noch gesichert". Wenn sich an dem Modus jedoch nichts ändere, werde die Stadtreinigung "ab 2016 sinkende Liquiditätsbestände" ausweisen. Zahlungsengpässe sind dann künftig nicht mehr auszuschließen.

Dabei ist der Winterdienst nicht mal der einzige Bereich der Stadtreinigung, wo Wunsch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Die Papierkorbentsorgung ist seit 2009 defizitär. Und bei der Pflege der städtischen Grünanlagen bahnt sich ebenfalls ein Finanzierungsloch an. Alle freuen sich zwar darüber, dass die Stadt grüner wird, neue Bäume gepflanzt und mehr Rabatten angelegt werden. Doch die Verbesserung der Lebensqualität hat auch ihren Preis. "Die Finanzierung von Folgekosten für neue Grünanlagen und erhöhte Personalkosten wurde noch nicht berücksichtigt", sagt Betriebsleiter Richter. Konkret werden nach jetzigem Stand im Jahr 2017 schon 96 000 Euro und 2018 sogar 195.000 Euro fehlen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.11.2014.

Klaus Staeubert

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