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Leipziger sollen mehr mitbestimmen dürfen – neues Konzept zur Bürgerbeteiligung

Leipziger sollen mehr mitbestimmen dürfen – neues Konzept zur Bürgerbeteiligung

Ein Modell zur „Bürgerbeteiligung bei Strategieentscheidungen für Leipzig“ ist in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am Donnerstag beschlossen worden.

Leipzig. Dieses sehe die geregelte Einbeziehung der Leipziger Bürgerschaft bei ausgesuchten Aufgaben der Stadt vor, wie aus dem Rathaus mitgeteilt wurde. Dazu soll auch das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal gehören.

Bei der beschlossenen Rahmenordnung handele es sich um eine integratives Konzept. Es soll die wesentlichen Aufgaben bei den relevanten Dienststellen umfassen und die Bürgerbeteiligung in allen Schritten der dafür vorgesehenen Projekte regeln. Leipzig will damit als eine der bundesweit ersten Großstädte Bürgerbeteiligung mit Hilfe geeigneter Instrumente umsetzen. Dies soll im sogenannten „Trialog“ geschehen – also der Zusammenarbeit von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung.

Mit den drei Pilotprojekten Bürgerhaushalt, Freiheits- und Einheitsdenkmal sowie dem Konzept „Spielen in der Stadt“ soll das Modell erstmals getestet und die dabei gewonnenen Erfahrungen 2012 ausgewertet werden. Die daraus gezogenen Schlüsse sollen anschließend in die Verbesserung des Modells und seine praktische Umsetzung einfließen.

Bereits 2008 hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Verwaltung beauftragt, einen Maßnahmenkatalog zur Einbeziehung der Einwohner Leipzigs zu entwickeln. Daraufhin wurde im Mai desselben Jahres eine Arbeitsgruppe aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig ins Leben gerufen. Die darin vereinten Vertreter der Bürgerschaft, des Stadtrates, der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer sowie der Stadtverwaltung haben dann die Rahmenordnung zur Bürgerbeteiligung entworfen. Das Konzept wird im September der Ratsbesammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Stefan Banitz

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