Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 1 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipzigs FDP-Chef zu ACTA: Freiheit nicht mit „Alles ist kostenlos“ verwechseln

Leipzigs FDP-Chef zu ACTA: Freiheit nicht mit „Alles ist kostenlos“ verwechseln

Der Vorsitzende des Leipziger Kreisverbandes der FDP, Holger Krahmer, hält die Proteste gegen das internationale ACTA-Abkommen zum Schutz der Urheber- und Patentrechte für unbegründet: „Das Abkommen hat nicht das Ziel, die Freiheit im Internet zu beschränken“, sagt Krahmer gegenüber LVZ-Online.

Voriger Artikel
Rassismusvorwurf gegen sechs Leipziger Clubs - Betreiber zeigen sich wenig einsichtig
Nächster Artikel
Bundesregierung hält an ACTA fest: „Notwendig und richtig“

Der Europaabgeordnete und Kreisvorsitzende der FDP in Leipzig, Holger Krahmer

Quelle: André Kempner

Leipzig. Derzeit werde das Thema für politische Zwecke instrumentalisiert. Berechtigt sei lediglich die Kritik an der Intransparenz, mit der das Abkommen zustande kam. „Das Europäische Parlament sollte erklären, mit wem was verhandelt wurde.“

ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Das Handelsabkommen soll international Mindeststandards im Kampf gegen Produktpiraterie und Verletzungen des Urheberrechts festlegen. Das Meiste, was in dem Abkommen festgelegt wird, sei in Deutschland bereits Gesetz, sagt Krahmer, der auch Europaabgeordneter ist. „Unsere derzeitigen Regelungen gehen zum Teil sogar weit darüber hinaus.“

EU-weit werde sich an der momentanen Praxis im Umgang mit Patenten und Urheberrechten nichts ändern. Ziel von ACTA sei vielmehr, diese Rechte auch im Ausland zu schützen, um etwa die Kopien von europäischen Produkten im asiatischen Raum einzudämmen. Nach Angaben von Krahmer verzeichne die sächsische Textilindustrie wegen gefälschten Waren jährlich einen Umsatzverlust von bis zu fünf Millionen Euro.

Produktpiraterie gefährdet Innovationen durch die Unternehmen

„Wer eine kreative Leistung vollbringt, sei es beim Entwurf von Medikamenten, Musikstücken oder Textilien, muss das Recht an diesen Leistungen behalten“, fordert Krahmer. Andernfalls sei der Wille zur Innovation ganzer Branchen wie der Pharmaindustrie gefährdet.

Zur Kritik, die Einschränkungen der Produktion von Generika, also Kopien von Markenmedikamenten mit gleichem Wirkstoff, könnten sich negativ auf die medizinische Versorgung in ärmeren Ländern auswirken, sagt Krahmer: „Es gibt längst Vereinbarungen solcher Länder mit den Pharmakonzernen für die Bereitstellung lebenswichtiger Arzneimittel.“

Da sich die Proteste vor allem gegen die Regelungen für Urheberrechtsverletzungen im Internet richten, sollte dieser Aspekt seiner Meinung nach aus ACTA ausgegliedert werden. „Formulierungen, die Internet-Nutzungsrechte beschränken, gehen zu weit“, sagt Krahmer. Bei solchen Details bestehe Nachbesserungsbedarf, nicht jedoch im Wesen des Abkommens. Der FDP-Politiker warnt davor, die Freiheit des Internets mit „Alles ist kostenlos“ zu verwechseln.

Die Aussetzung der Ratifizierung, wie sie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kürzlich angekündigt hat, hält Krahmer für einen richtigen Schritt. „Jetzt muss die Diskussion nachgeholt werden, die vorher verpasst wurde.“ Dass ACTA derzeit auf europäischer Ebene eine Mehrheit finden würde, glaubt Krahmer nicht.

Robert Berlin

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr