Volltextsuche über das Angebot:

27°/ 12° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipzigs FDP fordert Investitionen und Steuersenkung - Kritik von den Grünen

Leipzigs FDP fordert Investitionen und Steuersenkung - Kritik von den Grünen

Leipzigs Steueraufkommen hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Im vorigen Jahr waren die Einnahmen so hoch wie nie: 397,2 Millionen Euro kamen dieses Mal in den kommunalen Kassen zusammen.

Leipzig. Jetzt forderte Reik Hesselbarth, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, dass die Mehreinnahmen in Kindertagesstätten sowie Schulen investiert wird.

Der Steuerrekord im vergangenen Jahr basiert vor allem auf der Grund-, Gewerbe- und Einkommenssteuer. Zuletzt zahlten die Unternehmen 193,4 Millionen Euro an die Stadt. Das sind 19 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Für volle Kassen sorgte zudem die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B um 150 auf 650 Punkte. Dadurch kamen 89 Millionen Euro - 21,4 Millionen Euro mehr als 2010 – in die zusammen. Darüber hinaus stiegen die Einnahmen aus der Einkommenssteuer um elf auf 91,4 Millionen Euro.

"Die Einnahmesituation der Stadt ist überaus erfreulich. Nun kommt es darauf an, mit dem Geld verantwortungsvoll umzugehen und es nicht einfach zu verfrühstücken“, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP-Stadtratsfraktion. "Gerade im Bereich der Schulen und Kitas gibt es erhebliche Rückstände, die es schnellstmöglich aufzuholen gilt."

Nachholbedarf sieht Hesselbarth auch im Bereich der Wirtschaftsförderung. Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sei überdurchschnittlich. „Dauerhaft sozialversicherungspflichtige Jobs entstehen jedoch nicht auf dem zweiten Arbeitsmarkt oder in der Verwaltung, sondern in der Wirtschaft. Sie entlasten die Sozialkassen und sorgen für weitere Steuereinnahmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Deshalb sei eine Investition in diesem Bereich ein nachhaltiger Beitrag für die Zukunftsfähigkeit der Stadt.

Außerdem brachte Hesselbarth eine Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer ins Gespräch. Die Mehreinnahmen sollten den Leipzigern zurückgegeben werden, so der FDP-Politiker. Kritik erntete er dafür von der Grünen-Fraktion im Stadtrat. Die Einnahmesituation solle nicht mit dem Krisen-, sondern mit dem Vorkrisenniveau verglichen werden. "Da sehen die Mehreinnahmen nur noch moderat aus", heißt es in einer Mitteilung der Grünen. Weiterhin würden steigende Steuereinnahmen gebraucht, um die rückläufigen Mittel aus dem Solidarpakt auszugleichen. In den nächsten Jahren seien weitere Einsparungen nötig.

Wie Hesselbarth sehen die Grünen großen Investitionsbedarf in der Stadt, besonders in Schulen, Kindergärten, Straßen, Brücken und Kultureinrichtungen.

aku / rob

Voriger Artikel Voriger Artikel
Nächster Artikel Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Anzeige
  • Mein Lieblingsort
    Mein Lieblingsort

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2016 die schönsten Fotos aus Leipzig und der Region. Machen Sie mit. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Asisi - Welt der Panoramen

    Erfahren Sie im Special von LVZ-Online alles zum Völkerschlacht-Panorama im asisi-Panometer Leipzig und weitere asisi-Projekte in Dresden, Berlin u... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Sparkassen Challenge

    Sport frei für die 5. Sparkassen-Challenge! Alle Freunde des Sports können auch 2015 wieder in zahlreichen Wettkämpfen ihre Kräfte messen. Die Info... mehr

  • Schlingel
    Schlingel

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Leipzig exklusiv
    Leipzig exklusiv

    Das Magazin der Leipziger Volkszeitung, zeigt die Stadt und ihre Bewohner von vielen Seiten. Informationen über und aus Leipzig, fantastische Fotos... mehr

  • Leipzig Live
    Leipzig Live

    Das Veranstaltungsmagazin der Leipziger Volkszeitung. Alle Infos, alle Specials, alle Starts, alle Tickets - hier. mehr

  • Finerio
    finerio

    Das Genussportal für Leipzig mit allen Restaurants, Cafés und Kneipen, dazu Events, Aktionen und interessante Infos rund ums Thema Essen und Trinken. mehr

  • Kreatives für Kinder
    Kreatives für Kinder

    Spiele, Bücher, Stiftmäppchen - Alles für die Förderung der Feinmotorik und der Konzentrationsfähigkeit, hier im Shop. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Hauptsache Gesund
    Hauptsache Gesund - Das Kochbuch

    Dr. med. Franziska Rubin, beliebte Moderatorin der MDR-Sendung »Hauptsache Gesund«, klärt unterhaltsam über Ernährungsirrtümer auf. Sie verrät, wie... mehr

Städtewetter
-°/ -° -
-
-°/-°-
-
-°/-°-
Wettersponsor

Das Wetter in und um Leipzig präsentierte Ihnen das Bowling Center.