Volltextsuche über das Angebot:

15°/ 1° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipzigs FDP fordert Investitionen und Steuersenkung - Kritik von den Grünen

Leipzigs FDP fordert Investitionen und Steuersenkung - Kritik von den Grünen

Leipzigs Steueraufkommen hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Im vorigen Jahr waren die Einnahmen so hoch wie nie: 397,2 Millionen Euro kamen dieses Mal in den kommunalen Kassen zusammen.

Leipzig. Jetzt forderte Reik Hesselbarth, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, dass die Mehreinnahmen in Kindertagesstätten sowie Schulen investiert wird.

Der Steuerrekord im vergangenen Jahr basiert vor allem auf der Grund-, Gewerbe- und Einkommenssteuer. Zuletzt zahlten die Unternehmen 193,4 Millionen Euro an die Stadt. Das sind 19 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Für volle Kassen sorgte zudem die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B um 150 auf 650 Punkte. Dadurch kamen 89 Millionen Euro - 21,4 Millionen Euro mehr als 2010 – in die zusammen. Darüber hinaus stiegen die Einnahmen aus der Einkommenssteuer um elf auf 91,4 Millionen Euro.

"Die Einnahmesituation der Stadt ist überaus erfreulich. Nun kommt es darauf an, mit dem Geld verantwortungsvoll umzugehen und es nicht einfach zu verfrühstücken“, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP-Stadtratsfraktion. "Gerade im Bereich der Schulen und Kitas gibt es erhebliche Rückstände, die es schnellstmöglich aufzuholen gilt."

Nachholbedarf sieht Hesselbarth auch im Bereich der Wirtschaftsförderung. Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sei überdurchschnittlich. „Dauerhaft sozialversicherungspflichtige Jobs entstehen jedoch nicht auf dem zweiten Arbeitsmarkt oder in der Verwaltung, sondern in der Wirtschaft. Sie entlasten die Sozialkassen und sorgen für weitere Steuereinnahmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Deshalb sei eine Investition in diesem Bereich ein nachhaltiger Beitrag für die Zukunftsfähigkeit der Stadt.

Außerdem brachte Hesselbarth eine Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer ins Gespräch. Die Mehreinnahmen sollten den Leipzigern zurückgegeben werden, so der FDP-Politiker. Kritik erntete er dafür von der Grünen-Fraktion im Stadtrat. Die Einnahmesituation solle nicht mit dem Krisen-, sondern mit dem Vorkrisenniveau verglichen werden. "Da sehen die Mehreinnahmen nur noch moderat aus", heißt es in einer Mitteilung der Grünen. Weiterhin würden steigende Steuereinnahmen gebraucht, um die rückläufigen Mittel aus dem Solidarpakt auszugleichen. In den nächsten Jahren seien weitere Einsparungen nötig.

Wie Hesselbarth sehen die Grünen großen Investitionsbedarf in der Stadt, besonders in Schulen, Kindergärten, Straßen, Brücken und Kultureinrichtungen.

aku / rob

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales

Der neue Multimedia-Blog der Leipziger Volkszeitung bietet spannende Geschichten aus Leipzig und Sachsen. mehr

Am 8. Mai ist Muttertag! Noch keine Idee? Wie wäre es mit besonderen Kuchen zu besonderen Anlässen? Hier mitspielen und ein Exemplar "Kreativ-Set - Kuchen mit Herz" gewinnen! mehr

  • Leipziger Buchmesse

    Fotos, Videos, Eindrücke: Rückblick auf die Leipziger Buchmesse und LVZ-Autorenarena 2016. mehr

  • 7-Seen-Wanderung
    Mikrologo 7-Seen-Wanderung 2016

    55 einzigartige Touren stehen vom 6. bis 8. Mai 2016 bei der 7-Seen-Wanderung auf dem Programm. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und weitere asisi-Projekte in Dresden, Berlin und anderen Städ... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Finerio
    finerio

    Das Genussportal für Leipzig mit allen Restaurants, Cafés und Kneipen, dazu Events, Aktionen und interessante Infos rund ums Thema Essen und Trinken. mehr

  • Schlingel
    Schlingel

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Leipzig Live
    Leipzig Live

    Das Veranstaltungsmagazin der Leipziger Volkszeitung. Alle Infos, alle Specials, alle Starts, alle Tickets - hier. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter wird präsentiert vom Bowling Center Markkleeberg.