Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Leipzigs OBM unterstützt gewaltfreien Widerstand gegen Neonazi-Aufmarsch
Leipzig Lokales Leipzigs OBM unterstützt gewaltfreien Widerstand gegen Neonazi-Aufmarsch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:58 17.03.2017
Am 12. Dezember 2015 wollten zuletzt unter anderem auch Anhänger der Partei „Die Rechte“ durch den Süden marschieren. Damals kam es zu schweren Ausschreitungen in der Südvorstadt. Quelle: Dirk Knofe
Anzeige
Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ist erfreut, dass sich viele Menschen dem rechtsextremen Aufmarsch am Samstag in Leipzig entgegenstellen wollen. „Am 18. März wollen Neonazis durch unsere Stadt marschieren und ich bin sehr dankbar dafür, dass es Widerstand geben wird, dass Menschen da sind und deutlich sagen: Wir wollen das nicht, wir wollen keinen Rassismus, wir wollen eine offene und gastfreundliche Gesellschaft“, so das Stadtoberhaupt am Donnerstag in einer Erklärung, die LVZ.de vorliegt. Gleichsam wünschte er sich aber auch, dass dieser Widerstand friedlich bleibt: „Bei allem Protest, den ich ausdrücklich befürworte, bleiben Sie bitte friedlich. Denn jede Gewalt diskreditiert unser Ziel einer offenen und friedlichen Stadtgesellschaft. Gebt Neonazis keinen Raum, aber friedlich sei unser Protest“, so der Sozialdemokrat in einer Videobotschaft, die am Freitag in sozialen Netzen veröffentlicht werden soll.

Das Verwaltungsgericht hat die vom Ordnungsamt verfügte Route für die morgige Demonstration der Partei "Die Rechte" bestätigt. Es ist mit zahlreichen Verkehrseinschränkungen entlang der Strecke Kurt-Eisner-Straße, westlich der Semmelweisbrücke → Semmelweisbrücke → Semmelweisstraße → Straße des 18. Oktober → Straße des 18. Oktober, südlich des Bayrischen Platzes zu rechnen. Oberbürgermeister Burkhard Jung fordert die Teilnehmer aller Demonstrationen auf, ihre Meinung friedlich auf die Straße zu tragen. Keine Gewalt! #le1803

Gepostet von Stadtverwaltung Leipzig am Freitag, 17. März 2017

Treffen zwischen Polizei und Gegendemonstranten

Die Unterstützung von oberster Stelle dürfte unter anderem auch „Leipzig nimmt Platz“ sehr gefallen – dem Sprachrohr des vielfältigen Gegenprotestes am Samstag. Die Organisatoren haben sich laut eigener Angaben inzwischen mit der Polizei an einen Tisch gesetzt und dabei unter anderem über die viel kritisierte, einseitige Warnung der Behörde an alle Gegendemonstranten gesprochen. Wie es am Donnerstag hieß, gab es in einigen Punkten Übereinstimmungen, allerdings sei auch eine verstärkte Deeskalationsstrategie der Beamten angemahnt worden. „Die Polizei hat auf unsere Kritik reagiert und sich offen dafür gezeigt. Wir hoffen, dass am Samstag für alle Antifaschisten ein deutlicher, aber auch sicherer Protest möglich sein wird“, so Sprecher Jürgen Kasek (Grüne).

Wie die Behörde ihrerseits ankündigte, soll es spezielle Kommunikationsteams der Polizei geben, die gekennzeichnet mit blauen Westen als Ansprechpartner für alle Demonstrationsteilnehmer fungieren. „Sie werden ein besonders erkennbares Zeichen unserer Deeskaltionsstrategie sein und versuchen, aufkommende Verbalkonflikte, Unstimmigkeiten und Aggressionen mit den Mitteln der Sprache zu befrieden“, so die Beamten.

Merbitz: Viele Aufrufe zur Besonnenheit

Wie Polizeipräsident Bernd Merbitz sagte, habe sich die Behörde bereits gegen extremistische Gewalt und verfassungsfeindliches Denken positioniert. „Das haben wir getan, wobei wir letztlich trotzdem die Bürde tragen, selbst jenen, die Freiheit und Grundrechte mit Füßen treten wollen, diese Rechte gewährleisten zu müssen“, so Merbitz, der sich auch erfreut zeigte, dass es inzwischen viele Aufrufe zur Besonnenheit und Gewaltlosigkeit am Samstag gebe. „Das sind beeindruckende Zeichen einer gleichwohl wehrhaften Demokratie und lassen meine Zuversicht wachsen, am Samstag keine Wiederholung des 12. Dezember 2015 erleben zu müssen“, erklärte der Leipziger Polizeipräsident.

Die Einsatzleitung der Polizei werde auf ein Großaufgebot zurückgreifen können, zu welchem neben Beamten sächsischer Dienststellen auch Kollegen aus anderen Bundesländern gehören werden. Polizeisprecher Andreas Lopeki hatte zuletzt angekündigt, dass es sich um einen der größten Polizeieinsätze der jüngeren Geschichte handeln werde.

Grund für den Einsatz ist der geplante Aufmarsch der rechtsradikalen Kleinstpartei „Die Rechte“ von Neonazi Christian Worch in der Südvorstadt. Die angezeigte Route führte unter anderem entlang von Kurt-Eisner- und Karl-Liebknecht-Straße . Inzwischen hat das Ordnungsamt die Pläne mit Auflagen versehen – weil eine Absicherung der gesamten Strecke nicht möglich sei.

Nach aktuellem Stand soll „Die Rechte“ nun von der Semmelweisstraße zur Straße des 18. Oktober und zum Bayrischen Bahnhof (Abschlusskundgebung) marschieren können. Das Ordnungsamt wies bei seiner Entscheidung aber auch ausdrücklich darauf hin, dass sich die Route bei einer sich ändernden Gefahrenlage noch verlegt werden könne. Gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen wurden acht Kundgebung und eine zentrale Demonstration angemeldet.

Von mpu

Wäre aus dem Kalten Krieg ein heißer geworden, hätte man aufeinander geschossen. Doch es kam anders: Eine neue Schau im Zeitgeschichtlichen Forum widmet sich der Übernahme der Nationalen Volksarmee (NVA) durch die Bundeswehr.

16.03.2017

Bei einem Besuch der internationalen Immobilienmesse Mipim in Cannes hat Leipzigs Stadtoberhaupt Burkhard Jung (SPD) den früheren Boxweltmeister Vitali Klitschko zum Gespräch getroffen. Klitschko war als Bürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew in Südfrankreich zu Gast.

16.03.2017

Zum ersten Mal nach der Wiedereröffnung der Leipziger Kongreßhalle vor zwei Jahren findet am Zoo wieder ein Tanzturnier um die Deutsche Meisterschaft statt.

19.03.2017
Anzeige