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Leipzigs Oberbürgermeister Jung spricht sich für neues Bundesland "Mitteldeutschland" aus

Leipzigs Oberbürgermeister Jung spricht sich für neues Bundesland "Mitteldeutschland" aus

Für ein mitteldeutsches Bundesland hat sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ausgesprochen. „Heute ein mitteldeutsches Bundesland für einen klar benannten Zeitpunkt in zirka acht bis zehn Jahren zu vereinbaren, wäre ein richtiges Signal“, sagte Jung am Samstag.

Leipzig. Damit wäre Zeit, „in Ruhe die Fusion vorzubereiten, Mitteldeutschland fit und zukunftsfähig zu machen.“

Die Oberbürgermeisterin von Halle, Dagmar Szabados (SPD), hatte zuvor die Fusion der Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zu einem Bundesland Mitteldeutschland gefordert. Das spare Geld und erleichtere vieles, meint die SPD-Politikerin. „Diese Kleinteiligkeit, die wir jetzt haben, das hat keine Zukunft“, sagte Szabados. Jung stimmte ihre zu und ergänzte: „Wir hätten endlich eine starke ostdeutsche Stimme im Kanon der Bundesländer und würden enorme Kosten sparen.“

Zusammen hätten die drei Länder rund 8,5 Millionen Einwohner. „Das wäre eine gute Größe für ein Bundesland“, so Stzabados. Sie erhoffe sich die Fusion bis etwa 2020, 2025. Die Wirtschaft kooperiere schon über Grenzen hinweg, die Kirche sei mit der Fusion zur Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Vorbild.   

„Wir brauchen keine drei Landtage und drei Landesverwaltungen. Nordrhein-Westfalen ist doppelt so groß und hat nur eine Verwaltung, und das geht auch“, sagte Szabados. Wenn die Länder ihre Kräfte und Finanzen bündeln würden, könnte dies „einen richtigen Schub nach vorn“ bringen, etwa die Kommunen in ihrer Finanzkraft stärken und damit die Lebensqualität der Einwohner verbessern.   

„Ein Bundesland Mitteldeutschland würde vieles erleichtern, allein was die Vorschriften zum Baurecht betrifft“, sagte sie. Außerdem gebe es zwischen den Städten Halle in Sachsen-Anhalt und dem benachbarten Leipzig in Sachsen teils erhebliche Unterschiede, etwa bei der Berufsausbildung. „Das gibt es etliche bürokratische Hürden.“   

Als Landeshauptstadt für ein Bundesland Mitteldeutschland stellt sich die Oberbürgermeisterin keine der drei jetzigen und auch keine einzelne Stadt vor. Vielmehr denke sie an eine Dreier-Kombination aus Leipzig-Halle-Merseburg. „Das liegt mittendrin und wächst sowieso in der Wirtschaft zusammen.“   

Sie sei realistisch, sagte die langjährige Kommunalpolitikerin. „Die Chance für ein Bundesland Mitteldeutschland hätten wir 1990 gehabt, da war vieles möglich, jetzt braucht das eben seine Zeit“. Andererseits sei wegen des demografischen Wandels durchaus Eile geboten, denn die Bundesländer würden immer mehr Einwohner verlieren.

dpa

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