Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Leipzigs Sozialbürgermeister schlägt Alarm: 2019 fehlen Schulen für zehn Klassen
Leipzig Lokales Leipzigs Sozialbürgermeister schlägt Alarm: 2019 fehlen Schulen für zehn Klassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:01 16.05.2018
Eine der letzten Neueröffnungen in Leipzigs Schullandschaft: das Gymnasium in der Telemannstraße. Doch nächstes Jahr fehlen für zehn Klassen Unterrichtsräume. Quelle: Foto:
Anzeige
Leipzig

Es vergeht kaum eine Sitzung, auf der der Leipziger Stadtrat nicht Beschlüsse zum Schulbau fasst. Am Mittwoch beispielsweise zur komplexen Sanierung der Oberschule in der Ratzelstraße und zum Neubau von Grundschulen in der Baumann- und der Thierschstraße. Millionen und Abermillionen pumpt Leipzig so Monat für Monat in den Ausbau seiner Bildungsinfrastruktur. Und trotzdem schlug Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) am Mittwoch vor den Stadträten Alarm. „Das, was wir bis jetzt auf den Weg gebracht haben, reicht nicht aus“, räumte er selbstkritisch ein. Nach jetzigem Stand würden im Schuljahr 2019/20 Unterrichtsräume für 230 Schüler fehlen. „Es geht um zehn Klassen“, sagte Fabian gegenüber der LVZ. „Das hört sich erst mal nicht viel an.“ Doch die Lücke werde mit jedem Schuljahr größer.

„Seit 2012 wissen wir, dass Jahr für Jahr der Bedarf an den erweiterten Schulen höher ist als unsere verfügbaren Kapazitäten“, sagte Fabian. Bislang bekam trotzdem jeder Schüler einen Platz. „Das haben wir durch Überbelegungen kompensiert“ erläuterte der Sozialbürgermeister. „Wir haben die Schulen bis zu 120 Prozent ausgelastet. Doch jetzt ist eine Situation gekommen, wo es so eng geworden ist, dass wir in zwei Jahren – wenn wir nicht noch zusätzliche Maßnahmen ergreifen – nicht mehr ausreichend Kapazitäten haben werden.“ Zusätzlich verschärfte sich der drohende Engpass dadurch, dass bereits laufende Bauvorhaben nicht pünktlich fertig werden.

Drei Gründe sind nach Aussagen von Fabian für die Zuspitzung der Situation verantwortlich. In diesem Jahr tritt zum einen eine neue Klassenbildungsverordnung in Kraft, wonach maximal 23 statt bisher 28 Schüler in einem Raum unterrichtet werden dürfen. Zum anderen bleibe auch trotz der sinkenden Flüchtlingszahlen der Bedarf an „Deutsch als Zweitsprache“-Klassen sehr hoch. Und schließlich gebe es noch mehr Planungsunsicherheit dadurch, dass die Bildungsempfehlungen nicht mehr verpflichtend sind. Fabian: „Das sind die Faktoren, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben.“ Er kündigte daher zusätzliche Maßnahmen an: „vom Umbau einer Hausmeisterwohnung in ein Klassenzimmer bis zu zwei so genannten Sofortschulen“.

Vor diesem Hintergrund verteidigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) am Mittwoch auch die von ihm vor Kurzem verhängte Haushaltssperre. Auch wenn sich die finanzielle Situation 2017 besser als erwartet darstelle, gebe es keinen Finanzmittelüberschuss, lediglich das Finanzmitteldefizit falle geringer aus. Bonew: „Wir leben immer noch vom Eingemachten, allerdings weniger stark als befürchtet. Die simple Rechnung ,Überschuss ist gleich mehr in der Kasse’ geht nicht auf.“ Insbesondere die erheblichen Anstrengungen im investiven Bereich setzten die Verfügbarkeit liquider Mittel voraus. Allein für dieses Jahr bezifferte er den jetzt festgestellten Mehrbedarf beim Schulhausbau auf 6,5 Millionen Euro im Finanzhaushalt. Daneben seien für 2019 bereits außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 32 Millionen Euro angezeigt worden. Um 11,2 Millionen Euro müssten die Hilfen zur Erziehung aufgestockt werden und die jüngsten zwölf Kita-Projekte verteuerten sich nach jetzigen Stand um vier bis fünf Millionen Euro. Allen, die jetzt nach Aufhebung der Haushaltssperre wegen der verbesserten Bilanz 2017 riefen, schreibe er ins Stammbuch: „Mit einer Wertsteigerung unseres Eigenbetriebes Stadtreinigung zum 31. Dezember 2017 in der Bilanz der Stadt Leipzig in Höhe von 586 000 Euro können wir keine Handwerkerrechnung zum Einbau einer Schultoilette bezahlen.“

Von Klaus Staeubert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es war eine der wichtigsten Forderungen der Ost-Ministerpräsidenten: Eine Bundesbehörde soll in den ostdeutschen Ländern angesiedelt werden. Das Rennen hat schließlich Leipzig mit dem neuen Fernstraßen-Bundesamt gemacht. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erläutert gegenüber LVZ.de die Hintergründe.

16.05.2018

2013 waren schon einmal fünf Wasserbüffel von der Herde im Grünen Bogen in Paunsdorf ums Leben gekommen. Diesen Mittwoch stand der Halter erneut vor Gericht, weil im März 2017 zwei der Tiere verhungert waren. Er erhielt eine Bewährungsstrafe von neun Monaten.

16.05.2018

Die Sprengung der Universitätskirche St. Pauli in Leipzig jährt sich zum 50. Mal. Dem widmet die Universität Leipzig ein Gedenktag mit Gottesdienst und Konzert.

16.05.2018
Anzeige