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Lokales Leserfragen nach der Wahl in Leipzig: Ausweis wird nur bei Bedarf verlangt
Leipzig Lokales Leserfragen nach der Wahl in Leipzig: Ausweis wird nur bei Bedarf verlangt
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15:40 19.05.2015
Irritationen an der Wahlurne Quelle: Volkmar Heinz

So argwöhnt LVZ-Leser Gernhardt Schulz, dies würde Verfälschungen ermöglichen. Er habe nach seiner jüngsten Stimmabgabe gesehen, dass draußen in einem Papiercontainer weggeworfene Benachrichtigungskarten lagen. Dann könne sich doch einfach irgendwer so einen Zettel nehmen und damit zum zweiten Mal wählen, mutmaßt Schulz.

Dem widerspricht Wahlleiterin Ruth Schmidt. "In jedem Wahllokal wird per Aushang darauf hingewiesen, dass Manipulationen verboten sind. Schon der Versuch ist strafbar", erklärt sie. Außerdem würden alle Personen, die mit Benachrichtigungskarte und dem dazu vor Ort ausgehändigten Wahlschein an die Urne treten, noch vor der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis registriert werden. Mit einer Benachrichtigungskarte könne also niemand doppelt wählen. Gemäß der Bundeswahlordnung (§ 56) liege es im Ermessen des jeweiligen Wahlvorstandes, ob der Ausweis vorgezeigt werden muss. Meist diene dies nur als Notbehelf, falls ein Wähler seine Benach- richtigungskarte vergessen hat.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.09.2013

Jens Rometsch

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