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Lindenauer Hafen kann kommen: Stadtrat beschließt neuen Rahmenplan für Großprojekt

Lindenauer Hafen kann kommen: Stadtrat beschließt neuen Rahmenplan für Großprojekt

Für das Großprojekt Lindenauer Hafen kann die Stadt Leipzig den Anker lichten. Mit deutlicher Mehrheit von CDU, SPD und Linken beschloss die Ratsversammlung am Mittwoch einen neuen Rahmenplan zur Entwicklung des Areals sowie den Durchstich zum Karl-Heine-Kanal.

Leipzig. Ein erster Rahmenplan aus dem Jahr 2008 war zuvor hinfällig geworden. Unter anderem durch eine deutliche Reduzierung der Flächen für Bauland, aber auch durch Zusatzkosten für eine bessere Anbindung der Stadtteile Lindenau und Grünau stiegen die Gesamtkosten um zehn Millionen Euro auf heute  30,75 Millionen Euro. Da dies gegenwärtig nicht finanzierbar ist, bestimmt der neue Rahmenplan zwei Prioritäten. Im ersten Schritt, der 23 Millionen Euro kostet und mit sechs Monaten Verspätung startet, sollen nun bis Ende 2012 der Durchstich erfolgen, die zwingend nötige Straßenanbindung und Hafen-Infrastruktur geschaffen werden, der Verkauf von Bauland beginnen. Auf Antrag der CDU wird die Stadt aber verpflichtet, ihren Eigenanteil von vier Millionen Euro zu halbieren. Dies soll durch eine nun doch wieder vergrößerte Grundstücks-Vermarktungsfläche sowie strenge Kostenkontrolle gelingen.

Aus allen Fraktionen gab es gestern Lob für das Projekt. Dennoch stimmte die FDP geschlossen dagegen. Ihre Vertreter Reik Hesselbarth und René Hobusch erklärten das mit der „finanzpolitischen Situation“ der Kommune. Auch Grünen-Fraktionschef Wolfram Leuze kritisierte, die Stadt müsse bald drastisch sparen, fange aber immer neue Investitionen an. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) kündigte für den Herbst Vorschläge zur Finanzplanung an: „Nach meiner jetzigen Auffassung wird der Lindenauer Hafen ganz sicher im Vermögenshaushalt für 2011, 2012 und 2013 stehen.“

Jens Rometsch

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