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Lokales Liveticker: Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber im ersten Wahlgang abgewählt
Leipzig Lokales Liveticker: Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber im ersten Wahlgang abgewählt
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15:56 17.07.2015
Michael Faber soll abgewählt werden. Quelle: André Kempner
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"Da bin ich da", sagt Leuze, der nun wohl eine Tablette zusätzlich schluckt.

Zur Erinnerung: Die Abwahl hatten 44 Abgeordnete auf der November-Tagung beantragt, nachdem es zum Zerwürfnis zwischen Faber und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) gekommen war. Jung hatte den von den Linken aufgestellten Bürgermeister die Verantwortung für Gewandhaus, Oper und Centraltheater entzogen.

Im Rathaus wird die Abstimmung mit großer Spannung erwartet. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr, die Abwahl steht als sechster Punkt auf der Tagesordnung. Es ist nicht sicher, ob die Mehrheit für einen Mandatsenzug des Bürgermeisters reicht. Nötig ist eine Zweidrittel-Mehrheit. Das sind mindestens 48 Ja-Stimmen für den Abwahl-Antrag, die CDU (17), SPD (14), Grüne (12), FDP (4) und die Bürgerfraktion (4) gemeinsam haben. Hinzu kommt die Stimme von Jung (1). Die Linken, (17 Sitze), die gegen die Abwahl ihres Bürgermeisters stimmen werden, hoffen, dass es bei der geheimen Abstimmung einige Abweichler in den anderen Reihen geben wird. Darüber hinaus sitzen auch noch zwei fraktionslose NPD-Abgeordnete im Stadtrat, die aber bei den "Zahlenspielen" der anderen Parteien außen vor bleiben.

Nach LVZ-Informationen hat Jung die Ältesten - mit Ausnahme von Ilse Lauter (Linke) - eingeschworen, dass ihre Fraktionen möglichst vollzählig erscheinen. Das scheint auch der Fall zu sein, wie die Fraktionschefs Ursula Grimm (CDU), Axel Dyck (SPD), Wolfram Leuze (Grüne) und Raik Hesselbarth (FDP) sowie Knut Keding von der Bürgerfraktion auf LVZ-Nachfrage bestätigen. Lediglich Wolf-Dietrich Rost (CDU) wird dieser Aufforderung nicht nachkommen. "Ich bin bei der Haushaltsdebatte in Dresden - da geht es um wichtige Gesetze", sagt der Landtagsabgeordnete Rost. Den ein oder anderen hat aber eine Erkältung erwischt - deshalb wird doch "gezittert", dass die Mehrheit reicht.

Ursula Grimm ist zuversichtlich: "Die CDU hat Herrn Faber nicht gewählt. Da werden wir wohl nicht dafür sorgen, dass er im Amt bleiben kann." Dyck ergänzt: "Alle meine Stadträte stehen pro Abwahl bereit." Auch Hesselbart geht davon aus, dass alle - trotz anderweitiger dienstlicher Verpflichtung - pünktlich da sind.

Vor der Abstimmung im Stadtrat wird noch eine Massenpetition behandelt. Wie berichtet, haben sich Autoren, Verleger, Schauspieler und andere Künstler gegen eine Abwahl Fabers ausgesprochen.

Fragen wirft derweil ein offener Brief an die Stadträte auf, der am Wochenende als Anzeige in dieser Zeitung erschien. Zumindest der als Unterzeichner aufgeführte Komponist und Pianist Steffen Schleiermacher war sehr überrascht, seinen Namen in diesem Umfeld zu lesen. Schleiermacher: "Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt öffentlich für oder gegen ein Verfahren zur Abwahl des Kulturbürgermeisters Michael Faber geäußert und schon gar keinen Offenen Brief unterzeichnet."

Geht der Abwahlantrag durch, dann ist Faber trotzdem weiter im Amt. Nötig ist eine zweite Abstimmung frühestens vier Wochen nach dem ersten Durchgang. Auch dann benötigen die Stadträte, die Faber loswerden wollen, eine Zweidrittel-Mehrheit.

Gänzlich mittellos bleibt der Kulturbürgermeister dann übrigens nicht: Bei einer Abwahl stünden ihm noch 75 Prozent seiner Bezüge bis zum Ende seiner regulären siebenjährigen Amtszeit zu - das wäre 2016. In dieser Zeit hat er auf noch gut 350000 Euro Anspruch. Finanziert wird dies allerdings nicht aus dem regulären Stadtetat, da springt der Kommunale Versorgungsverband ein.

Mathias Orbeck / Peter Korfmacher

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