Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Mehr Bürgerbeteiligung im Internet: Stadt Leipzig macht Weg für Online-Petitionen frei

Mehr Bürgerbeteiligung im Internet: Stadt Leipzig macht Weg für Online-Petitionen frei

Auf Bundes- und Landesebene gibt es sie schon, nun sollen auch in Leipzig sogenannte Online-Petitonen die Demokratie beleben. Am Mittwoch entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit, dass der Weg für mehr Bürgerbeteiligung im Internet freigemacht wird.

Voriger Artikel
Grünauer Familienzentrum bekommt neuen Standort in der Ringstraße 4
Nächster Artikel
Neue Stiftung Datenschutz soll Sitz in Leipzig haben - Gründung bis März geplant

Blick in die Leipziger Ratsversammlung. (Archivfoto)

Quelle: André Kempner

Leipzig. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die Ratsversammlung eingebracht.

Die Online-Petitionen sollen eine „schnelle und transparente Verbindung der Leipziger Bevölkerung zum Stadtrat herstellen“, sagte Grünen-Stadtrat Ingo Sasama. Der Antrag, der mit einer Gegenstimme beschlossen wurde, sieht vor, dass die Stadt eine Internet-Plattform für E-Petitionen einrichtet. Es soll geprüft werden, ein entsprechendes Online-Modul entweder in das Elektronische Ratsinformationssystem (eRIS) oder in die Internetseite der Kommune zu integrieren. Auch alle Petitionen, die per Post, E-Mail oder Fax bei der Stadt eingehen, sollen mit Zustimmung des Einreichers in dem System erfasst werden.

E-Mail-Petitionen werden zunächst ausgebaut

In einer Übergangsphase wird nun zunächst das System der E-Mail-Petitionen erweitert. Alle Einreichungen, die mehr als einen Befürworter haben, sollen online unter www.leipzig.de/de/buerger/politik/buergerbeteilig/petit/ präsentiert werden. Gibt es mindestens zehn Unterstützer, wird eine Unterzeichnung per Mail ( petition@leipzig.de) ermöglicht

Im Gegensatz zum herkömmlichenVerfahren, bei der Petitionen nach dem Einreichen per Post oder E-Mail keine zusätzliche Unterstützung mehr finden können, bietet die Webvariante somit fortlaufende Zeichnungsfähigkeit. „Erst kürzlich, hinsichtlich der Wiederbelebung der Richard-Wagner-Schule, wäre so etwas sehr sinnvoll gewesen. Viele haben sich danach bei mir gemeldet und wollten auch unterschreiben. Doch das war nicht mehr möglich“, berichtet der Grünen-Stadtrat.

Derzeit sei weder möglich, sich im Internet aktiv in die Stadtpolitik einzubringen, noch zu sehen, welchen Verfahrensstand eine Petition hat, kritisierte Sasama. Zuletzt stimmte die Ratsversammlung pro Jahr über rund 40 bis 50 Petitionen ab. Der Grünen-Stadtrat glaubt, dass durch die Online-Variante eine breitere Öffentlichkeit für kommunalpolitische Themen begeistert werden kann. „Das wird mehr Diskussionen in Gang bringen“, sagte der 51-Jährige.

Mögliche Integrierung in neue Website leipzig.de

Zu den möglichen Kosten eines interaktiven Petitions-Formulars und – so die Idee der Grünen – auch eines angeschlossenen Diskussionsforums, können derzeit weder die Stadtverwaltung noch Sasama eine Angabe machen. Bestenfalls seien die Programmierungsarbeiten Teil des ohnehin für 2012 angedachten Relaunchs des Internetportals der Stadtverwaltung, so der Grünen-Stadtrat.

Als erstes Parlament führte der Deutsche Bundestag bereits 2005 in einem Modellversuch Online-Petitionen ein. Seit 2007 ist das Verfahren offiziell in den laufenden Betrieb integriert. Vor allem die Anträge gegen Vorratsdatenspeicherung und Sperrung von Internetseiten, für ein bedingungsloses Grundeinkommen, gegen die Geschäftspraktiken der GEMA und für eine Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin fanden hier enormen Zuspruch.

Nach dem Bundestag führten auch diverse Länder- und Stadtparlamente Online-Petition als zusätzliches Instrument ein. In Sachsen gibt es seit Herbst 2008 die Möglichkeit, über ein entsprechendes Webformular politische Beschwerden an den Landtag zu senden und dafür breite Unterstützung zu finden.

Internet: www.leipzig.de, www.landtag.sachsen.de, epetitionen.bundestag.de

Matthias Puppe / Robert Nößler

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr