Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Millionenloch im Leipziger Stadthaushalt für 2016

66 Millionen Euro Mehrausgaben Millionenloch im Leipziger Stadthaushalt für 2016

In diesem Jahr hat die Messestadt deutlich mehr investiert als eingenommen. Das war angesichts des notwendigen Ausbaus bei der Flüchtlingskapazität schon länger klar. Aber auch in anderen Bereichen gab es zum Teil erheblichen Mehrbedarf.

Blick vom City-Hochhaus in Richtung Leipziger Norden. (Archivfoto)

Quelle: André Kempner

Leipzig. Im aktuellen Haushaltsplan der Stadt Leipzig klafft ein dickes Millionenloch. Das geht aus dem vorläufigen Bericht von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hervor. Hauptgrund sind die Investitionen für die Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig – ein Mehraufwand von 31,9 Millionen Euro. Dazu kommen aber auch noch 34,7 Millionen außerplanmäßige Ausgaben in verschiedenen anderen Bereichen der Kommune. Am Ende kommen so 66 Millionen Euro zusammen, die für 2016 in dieser Höhe so nicht eingeplant waren.

Dass die Finanzen der Kommune dieses Jahr ins Minus rutschen würden, das war den Stadträten bereits länger klar. Von gut 13 Millionen Euro ging die Ratsversammlung bei Beschluss des Doppelhaushaltes vor eineinhalb Jahren aus. Seit 13. Januar herrscht deshalb praktisch auch eine Haushaltssperre. Ursprünglich angedacht war, dieses Defizit mit dem 2015 erwirtschafteten Plus von 15 Millionen Euro auszugleichen. Das wird nun so nicht möglich sein, perspektivisch droht eine weitere Aufnahme von Schulden. Aktuell ist jeder Leipziger schon theoretisch mit mehr als 1.200 Euro Verbindlichkeiten belastet. Trotz des Millionenlochs im Plan muss in der Messestadt aber kein Liquiditätsengpass befürchtet werden, so der Finanzbürgermeister: Weil viele der angedachten Investitionen noch nicht umgesetzt wurden, Fördergelder aber bereits gesichert sind, bleibt noch etwa Luft.

Asyl ist Pflichtaufgabe – Mehrbedarf auch bei Umweltschutz und Straßen

Die 31,9 Millionen Euro zusätzlichen Investitionen für Flüchtlinge in Leipzig sind ein großer, aber auch ein unausweichlicher Posten. Die Maßnahmen zur Unterbringung der Asylbewerber erfolgen auf Weisung aus dem Innenministerium in der Landeshautstadt, sind für Kommunen somit „unabweisbare Aufwendungen und Auszahlungen“, heißt es dazu aus dem Finanzdezernat. Nach Beginn der Flüchtlingskrise musste damit auch gerechnet werden.

Andere Budgetüberschreitungen, zusammengenommen in derselben Höhe wie die Asylausgaben, kamen dagegen unerwarteter. So musste das Personalamt im Neuen Rathaus diverse Tariferhöhungen abfangen und hier zusätzlich 6,8 Millionen Euro einstellen. Beim Amt für Umweltschutz fielen fest eingeplante Fördermittel weg, unter anderem für die Altdeponie in Mölkau. Die Mehrausgaben summieren sich hier auf 3,4 Millionen Euro. Das Verkehrs- und Tiefbauamt gab 1,3 Millionen Euro mehr als geplant aus – vor allem für neue Straßenbeleuchtung in Leipzig.

Die meisten ungeplanten Mehrausgaben leistet sich die Kommune aber auch weiterhin im sozialen Bereich. Allein 15,2 Millionen Euro wurden zusätzlich für sogenannte Erziehungshilfen benötigt: Beratungen von Eltern, betreutes Wohnen, sozialpädagogische Betreuung. Mehrere Millionen gingen zusätzlich auch an Kindergärten und Schulen. Zudem beanspruchte die Eingliederungen von benachteiligten Kindern in integrative Kindergärten ebenfalls gut vier Millionen Euro.

Nicht zuletzt hat die Messestadt aufgrund ihrer wirtschaftlich erfolgreicheren Entwicklung zunehmend auch mit geringer Unterstützung aus dem kommunalen Finanzausgleich zu rechnen: Weil die Steuereinnahmen nach oben gingen, gab es 2016 für Leipzig auch 8,6 Millionen Euro weniger sogenannte Schlüsselzuweisungen aus Dresden.

Von Matthias Puppe

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
LVZ-Reportage zu Crystal Meth in Sachsen

Die große Multimedia-Reportage berichtet über Crystal-Abhängige, Suchtberater und Drogenfahnder. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr