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Mit Unterstützung aus Leipzig: „SPD ++“ will Partei reformieren

Neue Initiative der Sozialdemokraten Mit Unterstützung aus Leipzig: „SPD ++“ will Partei reformieren

Die neue Initiative „SPD ++“ möchte die SPD vielfältiger und digitaler machen und die Partei neu denken. Auch die Leipziger Jusos und die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe unterstützen das Projekt.

Auch die Leipzigerin und Generalsekretärin der sächsischen SPD, Daniela Kolbe, unterstützt die Initiative „SPD ++“.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig.  Jünger, weiblicher, digitaler: Eine neue Initiative innerhalb der Partei will die SPD erneuern. „SPD ++“, gesprochen SPD-Plus-Plus, nennt sich das Projekt, das auch von den Leipziger Jusos und der sächsischen SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe unterstützt wird. „Es wird Zeit, die SPD neu zu denken“, heißt es auf der Website der Initiative. Initiiert wurde „SPD ++“ von einer Gruppe jüngerer Mitglieder. Sie schlagen vor, was sich in der SPD ändern müsste, auch, um nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl wieder Aufwind zu bekommen.

„Teile der Idee gibt es schon sehr lange“, sagt Mitinitiator Henning Tillmann, SPD-Politiker und Software-Entwickler aus Berlin. „Ein ausschlaggebender Punkt war aber der starke Mitgliederzuwachs in den vergangenen Monaten und die Frage: Wie bindet man die richtig ein?“ Viele Mitglieder seien nur „Karteileichen“. Im März meldete die SPD bundesweit mehr als 10.000 neue Mitglieder. 40 Prozent von ihnen sind unter 35. In die SPD Sachsen sind seit der Bundestagswahl 120 neue Mitglieder eingetreten, insgesamt ist die Partei im Freistaat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn um zehn Prozent gewachsen.

Unter anderem fordern die Initiatoren von „SPD ++“ bessere Möglichkeiten der Online-Partizipation. „Wir wollen, dass sich SPD-Mitglieder in der Partei engagieren können, ohne zehn Jahre im Ortsverein die Kasse geprüft zu haben“, heißt es auf der Website. Konkret geplant sind Online-Themenforen, in denen jeder sein Fachwissen anbringen kann, zum Beispiel in Videokonferenzen. So können die Mitglieder im Internet über Umwelt oder Digitales diskutieren, statt im Ortsverein über neue Spielplätze und Straßen – oder zusätzlich dazu.

Der klassische Ortsverein solle nicht abgeschafft werden, betont Tillmann. Für manche Menschen sei dieser die ideale Möglichkeit, sich zu beteiligen – aber eben nicht für alle. „Die bestehenden Strukturen sollen optimiert werden“, sagt der 32-Jährige. Das bedeutet auch: Alte Strukturen können aufgebrochen werden, zum Beispiel, wenn aus den Online-Themenforen Delegierte auch zu Parteitagen fahren und dort ihre Positionen einbringen können.

Jugendquote von 25 Prozent in Führungsgremien

Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe unterstützt die Initiative. „Ich habe schon länger davon gewusst und meine Unterstützung signalisiert“, erzählt die 37-Jährige. „Die Idee gibt es nicht erst seit der Wahl. Das Wahlergebnis könnte aber meiner Meinung nach dazu führen, dass die Chancen von ‚SPD ++’ steigen.“ Im 21. Jahrhundert müssten die Chancen der Digitalisierung genutzt werden, sagt Kolbe, die Leipzig im Bundestag vertritt. „Wir müssen unsere Diskussionsformen der Zeit anpassen, und die Online-Themenforen müssen dann auch ernst genommen werden.“

Weitere Ziele von „SPD ++“: mehr Vielfalt in der Partei, mehr Frauen, mehr junge Menschen, mehr Chancen für Quereinsteiger. So fordern die Initiatoren zum Beispiel eine Jugendquote von 25 Prozent in den Führungsgremien. Außerdem soll jeder fünfte Listenplatz an einen Kandidaten unter 35 Jahren vergeben werden. Dabei versteht sich die Initiative als Ideengeber. „Die Plattform zur Diskussion und Umsetzung ist die SPD. Wir wollen den Gedankenimpuls geben“, sagt Informatiker Tillmann.

Kolbe drückt es so aus: „Die Leute hinter ‚SPD ++’ sind keine Besserwisser, die sagen, sie hätten ja schon vorher alles gewusst. Im Gegenteil gibt es schon länger eine sehr wohltuende und konstruktive Diskussion. Das ist innerparteiliche Demokratie, und das finde ich toll.“

Neben den Online-Themenforen findet Kolbe vor allem die Forderung nach Frauenförderung wichtig. Weniger sicher ist sich die SPD-Bundestagsabgeordnete beim Thema Jugendquote. Es sei aber gerade auch ein Charakteristikum von „SPD ++“, dass nicht jeder mit allen Forderungen einverstanden sein muss, um die Initiative zu unterstützen.

Musteranträge stehen zum Download bereit

Auch Marco Rietzschel, Vorsitzender der Leipziger Jusos, sieht „SPD ++“ sehr positiv. „Wir haben selbst auch schon einen Antrag zum Thema Jugendquote diskutiert und beschlossen, daher freuen wir uns sehr, dass das Thema aufgegriffen wurde“, sagt er. Insgesamt sei die Initiative ein „richtiger und notwendiger Schritt“.

Die klassische Parteiarbeit sei teilweise sehr unattraktiv für junge Menschen, meint der Juso-Vorsitzende. „Natürlich ist ein persönlicher Austausch richtig und wichtig. Aber zusätzliche Termine und Veranstaltungen können auch eine extreme Hürde sein für Menschen, die schon einen zeitlich sehr eng getakteten Alltag haben.“

Als „teilweise herzergreifend“ beschreibt Mitinitiator Henning Tillmann die Nachrichten, die die Initiatoren bekommen. Insgesamt seien die Reaktionen sehr positiv. Am Anfang der Woche hatte die Initiative bereits 1.200 Unterstützer gesammelt, am Freitag war die Website online gegangen. Dort stehen nun Musteranträge zu den jeweiligen Forderungen zum Download für alle Mitglieder bereit. Diese können für den SPD-Parteitag im Dezember eingereicht werden. Ziel ist es, dass dort möglichst viele der Anträge diskutiert und auch beschlossen werden. „Die Idee war, dass das Projekt ‚SPD ++’ mit dem Parteitag im Dezember einen Abschluss findet. Aber man weiß natürlich nie, was noch passiert“, sagt Tillmann.

Von Sophie Aschenbrenner

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