Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales NPD zeigt Bündnis "Leipzig nimmt Platz" an - Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung
Leipzig Lokales NPD zeigt Bündnis "Leipzig nimmt Platz" an - Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:47 17.07.2015
Gegen das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ haben die NPD und ihre Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet. Quelle: André Kempner
Anzeige
Leipzig

Das bestätigte am Montag der Sprecher der Anklagebehörde, Ricardo Schulz. „Die Anzeige ist heute von der zuständigen Abteilung erfasst worden“, sagte Schulz.

Die Rechtsextremen werfen dem Netzwerk in ihrem Papier die Bildung einer kriminellen Vereinigung, versuchte und vollendete Versammlungssprengung sowie Untreue vor. Hinter der Anzeige stehen namentlich der NPD-Landesvizechef Maik Scheffler, der JN-Vorsitzende Tommy Naumann und der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr.

Sie begründen ihre Anzeige damit, dass sich das Bündnis zu dem Zweck gegründet habe, Versammlungen mit rechtsextremem Hintergrund zu verhindern. Für dieses Ziel würden auch öffentliche Ressourcen in Anspruch genommen.

Hintergrund der Anzeige ist eine Kundgebung der NPD am kommenden Sonnabend am Völkerschlachtdenkmal. Anders als in den Jahren zuvor verzichten die Anmelder dieses Mal auf einen Demonstrationszug durch die Stadt gleich im Vorfeld. Für die Freiluftversammlung rechnet das Ordnungsamt mit 500 Teilnehmern.

Weil auch zahlreiche als rechtsextrem geltende Bands und Musiker auftreten sollen, könne sich diese Zahl aber womöglich sogar verdoppeln. Erwartet wird beispielsweise der Liedermacher Frank Rennicke, die Band Skalinger sowie die Berliner Rockgruppe Marci und Kapelle. Zu den angekündigten Rednern zählten der sächsische NPD-Landeschef Holger Apfel und weitere Funktionäre der Partei.

Ob die Staatsanwaltschaft bis zum Wochenende bereits über die Anzeige entschieden hat, ist unklar. „Wenn noch Ermittlungsbedarf besteht, kann es dauern“, berichtete Schulz. Bereits im vergangenen Jahr hatte vor dem Aufzug der Rechtsextremen im Oktober eine Privatperson aus den westlichen Bundesländern das Bürgerbündnis angezeigt. Vorwurf damals: öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Die Ermittlungen sind später der Staatsanwaltschaft zufolge eingestellt worden.

Zwei Gegendemonstrationen sollen am Sonnabend im Stadtgebiet stattfinden. 75 Mahnwachen haben Bürger an genauso vielen Gedenkorten für NS-Opfer im gesamten Stadtgebiet organisiert. Zudem wollen sich Menschen zu weiteren 33 Mahnwachen in Leipzigs Kirchen versammeln.

Am Dienstag will das Leipziger Netzwerk über Vorbereitungen und Pläne der Proteste informieren. Am Erich-Zeigner-Haus sollen dabei Plakate aufgezogen und am Tag darauf im Umfeld des Völkerschlachtdenkmals platziert werden.

Matthias Roth

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Dunkle Wolken über Leipzig: Nachdem am Sonntagabend zwei unterschiedliche Wetterfronten aufeinander stießen, färbte sich der Himmel in ein bedrohliches Schwarz.

15.08.2011

[gallery:500-1110409579001-LVZ] Leipzig. Auf „Hüh" und „Hoh" reagieren diese besonderen Tiere eher selten. Dafür müssen ihre menschlichen Reiter ganzen Einsatz zeigen: Beim ersten Leipziger Steckenpferdrennen traten am Sonntag rund 20 Teams mit ihren Pferden beim Bürgerpicknick für den guten Zweck an.

13.08.2011

Der Leipziger Zoo steht an diesem Wochenende im Zeichen der Menschenaffen. An diesem Samstag Samstag (ab 10 Uhr) und am Sonntag dreht sich alles um die Orang-Utans im Pongoland und ihre bedrohten Artgenossen in freier Wildbahn.

13.08.2011
Anzeige