Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nach Eklat: Umstrittene Finanzhilfen für Gebäudesanierung wieder im Leipziger Stadtrat

Nach Eklat: Umstrittene Finanzhilfen für Gebäudesanierung wieder im Leipziger Stadtrat

Droht erneut ein Eklat im Leipziger Stadtrat? Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) will Mitte März in der Ratsversammlung über eine Finanzspritze abstimmen lassen, deren Zustandekommen als mindestens außergewöhnlich bezeichnet werden kann.

Leipzig. Eigentlich war der Antrag der Linksfraktion bereits vom Tisch, wurde aber später vom OBM reaktiviert.

In der Haushaltsdebatte im Dezember hatten die Stadträte zusätzliche 250.000 Euro für den Stadtumbau mehrheitlich abgelehnt. Nach geheimen Gesprächen mit den Linken ließ OBM Jung das Papier aber dennoch in den Finanzplan einstellen. Andere Fraktionen witterten einen skandalösen Kuhhandel, für Stadtrat Wolfram Leuze (Grüne) war es gar die dunkelste Stunde in der Geschichte der Ratsversammlung. Anschließend wurde der höchst defizitäre Haushaltsplan vor allem mit Stimmen von Linken und Sozialdemokraten verabschiedet.

Wie es in der nun erneut am 19. März zu diskutierenden Fassung der Vorlage heißt, werden die 250.000 Euro für notwendige Förderungen im Leipziger Osten und Westen benötigt und sollen weitere EU-Mittel in Höhe von 750.000 Euro anschieben. Das Geld soll privaten Eigentümern und Investoren zu Gute kommen, die ihre Immobilien sanieren wollen. Wie es aus dem Dezernat für Stadtentwicklung und Bau heißt, wurden bereits Kontakte zu Eigentümern in Wurzener Straße,  Eisenbahnstraße, Bülowstraße, Ludwigstraße, Georg-Schwarz-Straße, Laubestraße und Slevogstraße geknüpft, die zum Teil auch schon Förderanträge eingereicht hätten.

Laut Stadtverwaltung fehle bisher im gesamten Haushaltsplan für 2014 unterstützendes Geld für private Sanierungsinitiativen. Angesichts bereits bewilligter anderer Fördergelder sei eine schnelle positive Entscheidung durch die Stadträte von Nöten. Finanziert werden sollen die 250.000 Euro aus der Kostenstelle für „unterjährige Finanzierung ohne Deckung“. Heißt: Das Geld ist eigentlich nicht vorhanden.

Der Leipziger Haushaltsplan wurde im Dezember erstmals seit Jahren mit einer Unterdeckung in Höhe von 16 Millionen Euro verabschiedet. Kurz vor der Abstimmung, in der ungewöhnlich langen Debattenpause, verschwanden Linke und OBM in einen Nebenraum des Neuen Rathauses. Anschließend erklärte Jung den Linken-Antrag für die 250.000 Euro für reaktiviert.  „Es ist schon erstaunlich, wie günstig sich die Linken kaufen lassen“, sagte Grünen-Stadträtin Katharina Krefft anschließend gegenüber LVZ-Online. Ähnlich empfand es auch FDP-Fraktionschef Reik Hesselbarth: „Hier wird wieder nicht mit offenen Karten gespielt, ich bin einfach fassungslos“.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) ordnete die Erregung dagegen bereits dem anstehenden Kommunalwahlkampf 2014 zu: „Mancher Stadtrat reagiert da wohl etwas ungehaltener als gewöhnlich“, sagte Bonew und wies auch darauf hin, dass Verhandlungen außerhalb der Ratsversammlung zum politischen Geschäft gehören.

Matthias Puppe

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr