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Nach Gewinneinbruch bei Verbundnetz Gas droht Leipzig Steuerausfall in Millionenhöhe

Nach Gewinneinbruch bei Verbundnetz Gas droht Leipzig Steuerausfall in Millionenhöhe

Der drastische Gewinneinbruch bei der Verbundnetz Gas AG (VNG) könnte im Haushalt der Stadt Leipzig ein tiefes Loch bei den Steuereinnahmen hinterlassen. Nachdem das Leipziger Unternehmen am Mittwoch mitteilte, rund 121 Millionen Euro weniger Überschuss zu erzielen als im Vorjahr, drohen der Kommune nun Gewerbesteuern im Millionenbereich wegzufallen.

Leipzig. Die FDP-Fraktion im Stadtrat verlangte noch am Mittwoch, dass sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) zu den Auswirkungen der VNG-Bilanz auf den kommunalen Haushalt äußern. „Die Gewerbesteuer ist bekanntermaßen maßgeblich vom Gewinn eines Unternehmens abhängig. Über die Folgen muss der Stadtrat informiert werden“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth.

Finanzbürgermeister Bonew lehnt diese Forderung ab, wie er LVZ-Online auf Anfrage mitteilte. Auch die Bilanzergebnisse wollte er nicht kommentieren. „Zu Einzelfällen werde ich mich nicht äußern. Diese Angaben unterliegen dem Steuergeheimnis und dagegen werde ich nicht verstoßen“, sagte er.

VNG zahlte 2008 rund 33 Milionen Euro Gewerbesteuern

Noch 2008 hatte die VNG, Deutschlands drittgrößter Gasimporteur und eines der umsatzstärksten ostdeutschen Unternehmen, bei einem Gewinn in Höhe von 141 Millionen Euro rund 33 Millionen Euro Gewerbesteuer an die Stadt gezahlt. Damit gehört der Konzern zu den wichtigsten Gewerbesteuerzahlern Leipzigs. Nachdem der Überschuss im Jahr 2009 auf einen Rekordwert von rund 170 Millionen Euro gestiegen war, lag er 2010 trotz Absatz- und Umsatzwachstums jedoch nur noch bei 59 Millionen Euro. Das Unternehmen nannte als Gründe den anhaltenden Preisdruck auf internationalen Märkten sowie die eigene Bindung an Langfristverträge.

Auch wenn die VNG zu den Gewerbesteuern für 2010 auf Anfrage keine Angaben machen wollte, dürfte angesichts des Gewinneinbruchs um fast zwei Drittel mit einem Rückgang der städtischen Einnahmen im ein- bis zweistelligen Millionenbereich zu rechnen sein. Die Stadt Leipzig hält zwar auch eine Minderheitsbeteiligung an der VNG von rund 5,5 Prozent, an den Dividenden für die Aktionäre in einer Gesamthöhe von rund 50 Millionen Euro soll sich allerdings vorerst nichts ändern.

Nach Informationen von LVZ-Online hatte die Stadtspitze bereits vor Wochen in einer geschlossenen VNG-Aufsichtsratssitzung Signale zu einem möglichen Gewinneinbruch bei dem Unternehmen erhalten. Finanzbürgermeister Bonew wollte sich nicht dazu äußern, ob dies in Zusammenhang mit seiner Ankündigung von Anfang Mai stehe, über eine Haushaltssperre nachzudenken. Gegenüber der LVZ sprach er da von einem „ambitionierten Ziel“, die Haushaltsplanung von 180 Millionen Euro bei der Leipziger Gewerbesteuer im Jahr 2011 zu erreichen.

Robert Nößler

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