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Lokales Nach Jungs Kandidatur: Drei Szenarien für einen Wechsel in Leipzig
Leipzig Lokales Nach Jungs Kandidatur: Drei Szenarien für einen Wechsel in Leipzig
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22:17 02.05.2018
Leipziger Stadtwappen am Neuen Rathaus. Wer übernimmt wann die Geschäfte, wenn der Oberbürgermeister vorzeitig seinen Posten räumt? Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Wie führt der Weg zu Neuwahlen, wenn Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zum Chef des Ostdeutschen Sparkassenverbands gewählt wird? Und was wird, wenn er die Wahl verliert? Die Sächsische Gemeindeordnung gibt die Leitplanken für das Prozedere vor. Doch es gibt einige Unbekannte in der Gleichung. Drei Möglichkeiten, wie es in Leipzig weitergehen könnte:

Option 1: OBM Jung wird Sparkassenchef...

...und wechselt zum 1. Juni 2019 nach Berlin.

Im Oktober 2018 wird der neue Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbands gewählt. Sticht Jung seinen Gegenkandidaten, den Bautzener Landrat Michael Harig (CDU) aus, könnte er zum 1. Juni 2019 die Stelle des OSV-Präsidenten antreten.

Wechselt Jung zu diesem Termin, hat Leipzig laut Sächsischer Gemeindeordnung ein halbes Jahr Zeit – bis zum 1. Dezember 2019 – für die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters.

In der Zwischenzeit übernimmt automatisch der stellvertretende Bürgermeister, in diesem Fall Kämmerer Torsten Bonew (CDU), die Amtsgeschäfte, erklärt Peter Dütthorn, amtierender Leiter des Leipziger Amts für Statistik und Wahlen.

Der Weg zur OBM-Neuwahl sieht so aus:

Der Stadtrat beschließt den Wahltermin.

Spätestens 90 Tage vor dem Wahltermin muss der Vorsitzende des Wahlausschusses diesen amtlich bekanntgeben.

Ab diesem Zeitpunkt können Vorschläge zu den Kandidaten für das Oberbürgermeister-Amt eingereicht werden.

Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, folgt innerhalb von zwei bis vier Wochen ein zweiter Wahltermin.

Nach der Sitzung des Wahlausschusses und dem Wahlprüfungsverfahren steht der neue Amtsinhaber fest.

Option 2: Jung wechselt erst später zum OSV

Regulär müsste ein neuer Leipziger Oberbürgermeister im Februar 2020 gewählt werden. Jung hätte dann die siebenjährige Amtszeit erfüllt, er war 2013 im zweiten Wahlgang mit 45 Prozent der Stimmen gewählt worden.

Theoretisch denkbar ist, dass der OSV zum Beispiel für ein Vierteljahr eine Interimslösung für die Präsidentschaft findet. Wenn Jung zum 1. September 2018 seinen Platz in Leipzig räumt, hätte die Stadt für die Neuwahl Zeit bis zum regulären Termin.

Option 3: Jung verliert die Wahl zum OSV-Präsidenten

Verliert Jung die Wahl beim OSV kann er Oberbürgermeister in Leipzig bleiben – bis zur regulären Neuwahl im Februar 2020. Ob die SPD ihn noch einmal als Kandidaten aufstellt, ist fraglich. Der SPD-Vorsitzende Hassan Soilihi Mzé spricht von einer Option, aber auch der Gefahr, dass die Kandidatur Jung als SPD-Kandidaten bereits beschädigt hat.

Auch möglich: Burkhard Jung nutzt seine Popularität, um als Einzelkandidat ohne Parteiunterstützung zur OB-Wahl anzutreten.

Bei einer Neuwahl zum regulären Termin 2020 könnten die anderen Fraktionen und mögliche Einzelbewerber sich etwas länger auf die Kandidatur vorbereiten. Für das Amt für Statistik- und Wahlen wären die Termine entzerrt: 2019 müssen die Wähler nämlich bereits im Mai zur Europa- und Kommunalwahl an die Urne und voraussichtlich im August zur Landtagswahl.

Der Ostdeutsche Sparkassenverband

Der Ostdeutsche Sparkassenverband (OSV) ist nach eigenen Angaben Dienstleister seiner 45 Mitgliedssparkassen und ihrer kommunalen Träger in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Er ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Er hat den Auftrag, das Sparkassenwesen zu fördern, die Sparkassen, ihre Träger und die Sparkassenaufsichtsbehörden fachlich zu beraten und die Jahresabschlussprüfungen bei den Mitgliedsparkassen durchzuführen. Die Mitgliedssparkassen haben von ihren Trägern (Landkreise, kreisfreie Städte und kommunale Zweckverbände) den Auftrag, ein flächendeckendes Angebot an Finanzdienstleistungen zu gewährleisten und die wirtschaftliche Entwicklung wie den sozialen Zusammenhalt der jeweiligen Region zu fördern. Der OSV wird vertreten durch den geschäftsführenden Präsidenten, der für sechs Jahre gewählt wird. Dessen Gehalt soll bei rund einer halben Million Euro liegen.

Der Weg zum OSV-Präsidenten

Die Verbandsversammlung – ihr gehören die Chefs der 45 Mitgliedssparkassen sowie Vertreter der Städte und Landkreise, die Träger der Sparkassen sind, an – bestellt auf Vorschlag des Verbandsvorstandes den geschäftsführenden Präsidenten. Für den Vorschlag des Verbandsvorstandes haben die kommunalen Mitglieder über den Kommunalausschuss ein erstes Vorschlagsrecht. Der achtköpfige Kommunalausschuss ist paritätisch besetzt: Ihm gehören aus jedem der beteiligten vier Bundesländer je ein Vertreter der Städte- und Gemeindetage sowie der Landkreistage an. Dem Vernehmen nach stehen die Städte- und Gemeindetage hinter Leipzigs OBM Burkhard Jung (SPD), die der Landkreistage hinter dem Bautzener Landrat Michael Harig (CDU). Schwer vorherzusehen ist das Votum in der Versammlung aufgrund der komplizierten Stimmrechtsverteilung. Nicht jede Sparkasse hat eine Stimme. Es wird nach Stammkapital gewichtet, was großen Sparkassen Vorteile bringt.

Von lyn

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