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Lokales Nach Rechtsstreit: Leipzig plant wieder verkaufsoffene Sonntage
Leipzig Lokales Nach Rechtsstreit: Leipzig plant wieder verkaufsoffene Sonntage
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20:49 15.05.2018
Menschenmassen beim Einkaufen beim Shopping in der Grimmaischen Straße in Leipzig. Quelle: Kempner
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Leipzig

Zum Bummeln in die City, über den Weihnachtsmarkt schlendern und Geschenke kaufen – verkaufsoffene Sonntage gehören im Dezember inzwischen fest dazu. Auch in diesem Jahr plant die Stadt im letzten Monat des Jahres anlässlich des Weihnachtsmarktes wieder mit zwei verkaufsoffenen Sonntagen.

Anvisiert sind diesmal der 2. und der 16. Dezember, wie die Stadt mitteilte. An diesen Tagen können die Läden von 12 bis 18 Uhr öffnen – allerdings nur in der Leipziger City. Denn die Regelung erstreckt sich nur auf den Stadtteil Zentrum. Damit werde einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen zu verkaufsfreien Sonntagen in Leipzig Rechnung getragen. Im Juni soll in der Ratsversammlung über den entsprechenden Entwurf abgestimmt werden.

Für verkaufsoffenen Sonntag besonderer Anlass notwendig

Zuletzt hatte es Diskussionen um einen zusätzlichen Shopping-Tag anlässlich der Leipziger Buchmesse im März gegeben. Die Stadt hatte einen solchen verkaufsoffenen Sonntag am 18. März geplant. Das OVG Bautzen hatte den Shopping-Sonntag nach einer Klage der Gewerkschaft Verdi allerdings gekippt.

Für jede Ladenöffnung am Sonntag ist nach dem Sächsischen Ladenöffnungsgesetz ein besonderer Anlass nötig. Das kann zum Beispiel ein Fest oder ein Markt sein und muss mehr Menschen in die Stadt locken als es eine reine Sonntagsöffnung von Geschäften tun würde. Beim Buchmesse-Sonntag hatte das Gericht den Anlass nicht als prägend genug gewertet.

Anlässlich der verkaufsoffenen Sonntage im Dezember betonte die Stadt nun: „Angesichts der rund 120.000 Markt-Besucher, die für jeden Sonntag erwartet werden, stellt er einen besonderen Anlass dar, wie er im § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes für verkaufsfreie Sonntage gefordert wird.“

Von luc

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