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Lokales Neue Fahrzeuge für Leipzigs Winterdienst – umfangreiche Pflichten für Anlieger
Leipzig Lokales Neue Fahrzeuge für Leipzigs Winterdienst – umfangreiche Pflichten für Anlieger
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21:09 14.11.2013
Die Stadt hat ihre neuen Winterdienstfahrzeuge vorgestellt. Quelle: André Kempner
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Leipzig

In der kommenden Schnee-Saison sollen unter anderem ein Iveco mit Streuer und Schiebeschild, ein Unimog mit Streuer und Schneefrässchleuder und ein Piaggio mit Walzenstreuer und Schiebeschild Leipzigs Straßen befahrbar halten. Rosenthal und Richter wiesen aber auch auf die umfangreichen Pflichten von Anliegern hin.

Der städtische Winterdienst ist bei Schneefall für rund 571 Kilometer Leipziger Straßen zuständig. Das entspricht einem Drittel des Leipziger Wegenetzes. 295 Arbeitskräfte sollen im Dreischichtbetrieb Magistralen, Kreuzungen, Fußgängerüberwege und Brücken freihalten. Dabei stehen ihnen 42 große und 57 kleinere Fahrzeuge zur Verfügung. 25 Tonnen Split und 2500 Tonnen Auftausalz hat die Stadt derzeit gelagert.

Für die Gehwege vor den Häusern sind laut Leipziger Winterdienstsatzung aber die Anlieger zuständig. Bei Schneefall müssen sie zwischen 7 und 22 Uhr regelmäßig räumen, bei Eisglätte die Gehwege streuen. Als Streugut sollen sie vor allem Splitt oder Sand verwenden. „Streusalz darf nur unter besonderen Bedingungen auf Gehwegen eingesetzt werden. Dazu gehören Blitzeis oder Rampen für Rollstuhlfahrer“, so ein Sprecher der Stadt. Auch der städtische Winterdienst setze das Salz auf den Fahrbahnen nur in Mindestmengen ein.

Die Räumpflichten gelten auch für an die Grundstücke angrenzende Radwege, Zugänge zu Mülltonnen und Hydranten. Zudem müssen die Anlieger laut Verordnung angrenzende Haltestellen der Verkehrsbetriebe freischaufeln. „An den Haltestellen des Nahverkehrs und der Schulbusse muss ein gefahrloser Zugang zu den Verkehrsmitteln möglich sein“, lautet die behördliche Anforderung an die private Räumpflicht.

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Gebe es vor einem Grundstück keinen erkennbaren Gehweg, solle entlang der Grundstücksgrenze so viel Platz geräumt werden, dass zwei Personen ungehindert aneinander vorbei gehen können, so die Behörden. Anlieger hätten aber die Möglichkeit, ihre Räumpflichten an Dritte, etwa privatwirtschaftliche Räumdienste zu übertragen.

Gleichzeitig weist die Stadt auf die Grenzen ihres eigenen Winterdienstes hin. So gelte die kommunale Räumpflicht nur im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit Leipzigs. Auch sei es nicht das Ziel des Winterdienstes, sommerliche Straßenverhältnisse herzustellen, sondern nur auf wichtigen und gleichzeitig gefährlichen Straßen Befahrbarkeit zu schaffen.

chg

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