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Neue Leipziger Haftklinik wird ab 2016 gebaut

Seit 2009 vertagt Neue Leipziger Haftklinik wird ab 2016 gebaut

Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben: Das Land Sachsen plant den Neubau eines Haftkrankenhauses auf dem Gelände der Leipziger Justizvollzugsanstalt (JVA) in Meusdorf.

Ab 2016 soll eine neue Haftklinik gebaut werden. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Leipzig. Wegen umstrittener Baupläne sowie Kosten hatte der Freistaat das Projekt seit 2009 bereits mehrfach vertagt. Nun peilt die für das Vorhaben zuständige Behörde einen neuen Termin an. "Derzeit wird von einem Baubeginn frühestens im dritten Quartal 2016 ausgegangen", sagt Andrea Krieger, Sprecherin vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB), auf Anfrage. Das Projekt befinde sich noch in der Planungsphase.

Auf eine Investitionssumme will sich Krieger nicht festlegen. Die Höhe der Kosten stünde erst mit Abschluss der Planungen fest. 2009 war von zwölf Millionen Euro die Rede; 2012 von knapp 15 Millionen Euro. Aufgrund inzwischen gestiegener Materialpreise könnte auch dieser Betrag nicht mehr genügen; er soll aber offenbar keineswegs überstiegen werden. Derzeit wird das Objekt abgespeckt. Es gebe Überlegungen, sowohl "die Kubatur des Gebäudes" als auch Flure zu verringern. Die SIB-Sprecherin nennt diese Prozedere "Planungsoptimierungen und Bedarfsanpassungen".

Wie berichtet, ist der Bau längst überfällig, weil die jetzige Klinik wegen ihrer Schlafsaal-Struktur nicht den Mindestanforderungen an den Justizvollzugs- und Krankenhausbetrieb genügt. Sie ist in vor 100 Jahren errichteten Zwillingsbauten untergebracht. Für die beiden Gebäude gab es schon einige Vorschläge. Diese reichten vom teilweisen Abriss bis zur Nutzung als sozialtherapeutische Abteilung. Diese nimmt Häftlinge auf, die aufgrund ihrer Persönlichkeitsdeformation eine besondere Betreuung brauchen.

Danach gab es auch Pläne, eines der Häuser zu einer zentralen Abschiebehafteinrichtung für den Freistaat Sachsen umzubauen. Die Idee wurde verworfen, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hatte, dass Abschiebehäftlinge nicht mit Strafgefangenen untergebracht werden dürfen. Grund: Abgelehnte Asylbewerber hätten nichts verbrochen und dennoch in der Vergangenheit gemeinsam mit Straftätern hinter Gittern gesessen. Was nun mit dem Gebäude-Duo passiert, ist unklar. "Zur zukünftigen Verwendung der Altbauten gibt es noch keine Entscheidung", so Krieger weiter.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.08.2015

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