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Neue Stiftung Datenschutz soll Sitz in Leipzig haben - Gründung bis März geplant

Neue Stiftung Datenschutz soll Sitz in Leipzig haben - Gründung bis März geplant

Die neue Stiftung Datenschutz soll ihren Sitz in Leipzig haben und möglichst bis Ende März gegründet werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Leipzig/Berlin. Die Entscheidung für Leipzig wurde damit begründet, dass die neuen Länder besonders gefördert werden sollen. Zudem sei Leipzig das Zentrum eines aufstrebenden IT-Sektors in Sachsen.

Die Stiftung soll Produkte und Dienstleistungen auf ihre Datenschutzfreundlichkeit prüfen. Nach früheren Angaben soll sie Internetnutzer beim richtigen Umgang mit den eigenen Daten unterstützen. Vorgesehen sind auch die Festlegung von Qualitätsstandards und die Vergabe eines Gütesiegels. Union und FDP hatten die Stiftung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart.

Die Stiftung sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Nach Medienberichten gab es aber Differenzen über den Sitz der Stiftung und ihre finanzielle Ausstattung. So soll das Bundesinnenministerium auf Leipzig gepocht haben, während das Bundesjustizministerium auch andere Städte in Betracht gezogen habe.

dpa

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