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Neun Stunden – 52 geheime Abstimmungen bis in die Nacht im Stadtrat

Neun Stunden – 52 geheime Abstimmungen bis in die Nacht im Stadtrat

In einem fast neunstündigen Sitzungsmarathon hat der neue Stadtrat am Donnerstag seine Fachgremien, die Themen der Ratsversammlung größtenteils vorberaten, besetzt.

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Die Stadträte mussten insgesamt 52 Mal zur geheimen Wahl antreten. Aus der Sitzung wurde so ein wahrer Marathon.

Quelle: André Kempner

Leipzig. 52 Einzelabstimmungen und Stichwahlen waren dafür erforderlich.

Erstmals erfolgte jeder einzelne Urnengang in geheimer Wahl. Dieses Verfahren hatten die beiden NPD-Stadträte gefordert. Nie zuvor in der Geschichte des Stadtrates war ein solch kompliziertes Procedere dafür gewählt worden. Es musste eigens ein Abstimmungsraum mit zehn Wahlkabinen eingerichtet werden. Bislang einigten sich die Fraktionen immer entsprechend ihrer Stärke im Stadtrat auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen. Dies stellte sicher, dass auch kleinere Fraktionen in allen Gremien vertreten waren.

Kurz vor 23 Uhr waren dann alle 18 Ausschüsse sowie die zwei Auftragsvergabegremien für die nächsten fünf Jahre besetzt. Die NPD-Stadträte fielen bei den Wahlen für die Ausschüsse durch. Wegen der fortgeschrittenen Zeit wurden zahlreiche Tagungsordnugspunkte auf die nächste Sitzung im Dezember vertagt.

Zuvor beschlossen wurde aber die neue Abfallwirtschaftsgebührensatzung. Sie tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. Wie berichtet, war die Neukalkulation der Gebührensätze durch Kostenänderungen bei der Abfallentsorgung nötig. Dabei bleibt das 2006 eingeführte Gebührenmodell unverändert. Für Nutzer von 120-, 240-, und 1100-Liter-Behälter ergeben sich laut Stadtverwaltung nur leichte Steigerungen zwischen 40 und 85 Cent und für Nutzer von 80-Liter-Behältern erhöhen sich die Jahresausgaben pro Kopf um durchschnittlich drei Euro.

Die Höhe der direkt auf die Biotonne umgelegten Quartalsgebühr ändert sich nicht. Die Kosten für die Abfallwirtschaft betragen im Jahr 2010 voraussichtlich 32,5 Millionen Euro und liegen damit um etwa 1,3 Millionen Euro über jenen des Jahres 2008.

K.S./M. O./mro

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