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Lokales Parkplatznot in Connewitz: Ministerpräsident Tillich öffnet HTWK-Gelände
Leipzig Lokales Parkplatznot in Connewitz: Ministerpräsident Tillich öffnet HTWK-Gelände
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14:18 18.01.2016
Parkplatznot in der Bernhard-Göring- und Gustav-Freytag-Straße.  Quelle: André Kempner
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Leipzig

 . Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU)hat den monatelangen Streit um die zumeist leeren Stellplätze des HTWK-Stellplatzes in der Gustav-Freytag-Straße 42/42A entschieden: Der Parkplatz, der bislang den Mitarbeiter der Hochschule vorbehalten war, darf jetzt auch von Studenten genutzt werden. Viele Anwohner sind erfreut. Denn dadurch wird der Parknotstand im Umfeld etwas geringer. Viele Studenten haben dort bisher die Parkplätze der Anwohner blockiert.

Der Fall war auf den Tisch des Ministerpräsidenten gekommen, weil sich die Anwohner keinen anderen Rat wussten. Obwohl nur maximal 100 der rund 200 Stellflächen belegt sind, lehnte die Hochschulführung Mietangebote mit der Begründung ab, dass sie derartige private Einnahmen nicht verbuchen kann.

Auch das Dresdner Kultusministerium fühlt sich nicht für die Vermietung von Parkplätzen zuständig und das sächsische Finanzministerium verwies an die Dresdner Zentrale des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB), die alle privaten Mietangebote ablehnte. Deshalb schrieb 35 Anwohner direkt an Sachsens wichtigsten Mann. Ihre Botschaft: Tillich solle die zuständigen Minister dazu bewegen, die mit Steuermitteln errichteten leeren Parkflächen an sie zu vermieten – und dem Freistaat so Einnahmen zu bescheren (die LVZ berichtete).

Inzwischen ist die Antwort eingetroffen. „Die Parkplatzsituation wurde seitens der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) zu Beginn des Semesters erneut begutachtet“, heißt es in dem Brief. „Im Ergebnis der Prüfung wurde die Nutzung der Parkplätze hinter der Gustav-Freytag-Straße 42 für die Beschäftigten und Studierenden der Hochschule mittels HTWK-Card freigegeben.“

Die Anwohner sind hoch erfreut. „Das ist eine gute Lösung“, sagt Rentner Roland Mey, der den Vorstoß beim Landesvater organisiert hat. „Ich bin überrascht, dass so schnell aus dem Ministerium in Dresden eine so konkrete Bearbeitung erfolgt ist. Denn der Ministerpräsident hat in dieser Zeit eigentlich andere Aufgaben.“ Mey und andere Anlieger hoffen jetzt, dass möglichst viele Studenten von dem neuen Angebot erfahren und die HTWK die Kosten für deren Stellplatznutzung nicht so hoch bemisst, dass sie für Studenten unerschwinglich werden.

Diese Befürchtung hat die Hochschule auf LVZ-Anfrage entkräftet: Die Parkplatznutzung sei dadurch „mit keinerlei finanziellen und verwaltungsmäßigen Hürden verbunden“ teilte sie mit. „Alle Mitarbeiter und Studierenden der HTWK Leipzig können auf dem Parkplatz Gustav-Freytag-Straße 42/42A kostenfrei parken. Auch für Studierende ist die Zufahrt mit der HTWK-Card, die jeder Studierende kostenfrei mit der Einschreibung an der HTWK Leipzig erhält, möglich. Seit dem Beginn des Wintersemesters 2015/16 sind alle in Benutzung befindlichen HTWK-Cards automatisch für die Zufahrt freigeschaltet.“

Von Andreas Tappert

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