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Lokales Parkplatznot in Leipzig: Bürgermeisterin sieht Autofahrer in der Pflicht
Leipzig Lokales Parkplatznot in Leipzig: Bürgermeisterin sieht Autofahrer in der Pflicht
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17:30 29.06.2016
Parken im Stadtteil Schleußig – nicht einfach, aber machbar.  Quelle: André Kempner
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Leipzig

 Die Parkplatzsituation in Leipzig ist immer wieder Anlass für Anwohnerbeschwerden an die Stadtverwaltung. Vor allem aus den inzwischen fast komplett erschlossenen und sanierten Wohngebieten in den Stadtteilen Schleußig und Plagwitz trudeln regelmäßig Briefe und E-Mails ins Büro von Verkehrs- und Baubürgermeisterin Dorothe Dubrau (parteilos). Zuletzt gab es erneut eine Beschwerde über parkende Autos auf den Gehwegen an der Erich-Zeigner-Straße und die Frage: „Was unternimmt die Stadt Leipzig, um das mit dem Wachstum verbundene und immer stärker werdend Parkplatzproblem zu lösen?“

Nach Ansicht der Baubürgermeisterin gibt es in gründerzeitlichen Quartieren oftmals kaum mehr Optionen, mögliche Parkplatznot der Anwohner wirklich zu lindern – weil der Straßenraum hier naturgemäß begrenzt ist. Nur in Einzelfällen könnten veränderte Verkehrsregeln oder Stellplatzanordnungen sowie die Ausweisung von Bewohnerparkplätzen Abhilfe schaffen. Letztere Maßnahme sei aber nur rechtssicher und sinnvoll, wenn die Parkplätze im Wohngebiet nachweislich auch von Kunden und Beschäftigten genutzt würden.

Stadtplanung soll Alltagswege ohne Pkw erleichtern

Grundsätzlich sei die Stadtverwaltung allerdings ohnehin nicht für private Stellflächen verantwortlich, so die 61-Jährige weiter. Jeder Fahrzeughalter müsse sich selbst Gedanken über legale Stellmöglichkeiten machen „und ggf. die erforderlichen Kosten dafür tragen“, heißt es in einem Schreiben aus dem Neuen Rathaus. Im Zweifel seien hierbei auch Hausbesitzer oder Vermieter in der Pflicht.

Stattdessen könne die Kommune eher über Stadtentwicklungsplanung Einfluss nehmen und dabei sicherstellen, „dass sich die Alltagswege gut mit anderen Verkehrsmitteln zurücklegen lassen und es für möglichst viele Haushalte attraktiv ist, keinen eigenen Pkw besitzen zu müssen“, so Dubrau weiter.

Gegen Vorwürfe, das Ordnungsamt sei bei Falschparkern auf Gehwegen zu nachlässig, führte die Bürgermeisterin aktuelle Zahlen an. So wurden im vergangenen Jahr allen 32.526 Gehwegparker per Bußgeld abgemahnt. Bis zum 25. Mai in diesem Jahr registrierten die Behörden bereits 15.304 Fälle – davon allein auf der Erich-Zeigner-Allee in Plagwitz 310 Verstöße. Trotzdem müsse auch klar sein, „dass es der Stadt weder möglich ist das Stadtgebiet flächendeckend, noch bestimmte Stellen permanent auf Parkverstöße zu kontrollieren“. Hier seien wieder die Autofahrer selbst gefordert, sich an Regeln der Straßenverkehrsordnung zu halten.

Von mpu

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