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Polizeichef Merbitz im Stadtrat: Leipzigs Polizei fährt auf Verschleiß

Polizeichef Merbitz im Stadtrat: Leipzigs Polizei fährt auf Verschleiß

Leipzigs Polizei fährt personell auf Verschleiß. So schilderte Polizeipräsident Bernd Merbitz am Mittwoch im Stadtrat die Lage. Das Plenum hatte ihn als Gastredner zur aktuellen Stunde zum Thema Sicherheitspolitik eingeladen.

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Polizeipräsident Bernd Merbitz.

Quelle: Andreas Döring

Leipzig. Merbitz kritisierte den flächendeckenden Stellenabbau im Zuge der Polizeireform 2020 und betonte: "Wir müssen mehr Polizei in die Stadt bringen."

In der Woche agiere er mit einer "Interventionspolizei", die von einem zum anderen springe, am Wochenende mit einer "Eventpolizei", die Fußballspiele und andere Ereignisse absichern müsse. Merbitz nannte den hohen Krankenstand als Indiz dafür, dass die Belastung von den Beamten kaum noch zu schultern sei. Einer Ausweitung der Videoüberwachung erteilte er eine Absage, weil diese Probleme verlagere, aber nicht löse.

Zahl der Straftaten geht zurück

Trotzdem deutet sich im Jahr 2013 ein leichter Rückgang an Straftaten in Leipzig an: Gegenüber 49.000 Delikten im Jahr 2012 bis zum September lag die Gesamtzahl im Vergleichszeitraum 2013 um rund 1000 Fälle niedriger. Allein rund 200 Gewaltstraftaten weniger als 2012 verzeichnete die Polizeidirektion, laut Merbitz der hohen Aufklärungsrate von 72,9 Prozent zu danken.

Gestiegen sind die Fälle von Diebstählen von Navigationsystemen und Wertgegenständen aus Autos, nämlich um rund 140 auf 3772 bis September 2013. Laut Polizeipräsident deute hier vieles auf organisierte Kriminalität. Man arbeite an einem neuen "Bekämpfungssystem" im Freistaat. Details wollte der Polizeipräsident im Stadtrat nicht nennen. Die Fälle der Autodiebstähle stiegen von 497 auf 540.

Die Fahrraddiebstähle bleiben ebenfalls ein Problem in Leipzig: 4371 gestohlene Räder stehen zu Buche, 281 mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres. Mit der Einführung einer zentralen Bearbeitung der Diebstähle sei die Polizei trotzdem auf dem richtigen Weg, um mehr Fälle aufklären zu können. Ein weiterer Kriminalitätsschwerpunkt in der Stadt seien Sachbeschädigung und illegale Graffiti. Merbitz nannte hier Connewitz als problematischen Stadtteil.

Crystal ist Droge Nummer eins

Leicht rückläufig seien zum derzeitigen Zeitpunkt die Rauschgiftdelikte, 1052 waren es im Vergleichszeitraum 2012. Die Droge Crystal hat andere Drogen wie Heroin oder Kokain zum großen Teil verdrängt. Michael Burgkhardt, Abgeordneter der Bürgerfraktion, wies in der Aussprache im Stadtrat darauf hin, dass diese Droge aggressives Verhalten und den Persönlichkeitsverfall der Konsumenten fördere.

In Sachen Prävention versprach Merbitz, dass an den 40 Stellen in diesem Bereich nicht gerüttelt werde. Sowohl der Polizeichef als auch Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) betonten die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadt. Man rede nicht übereinander, sondern suche miteinander nach Lösungen, so Merbitz. Ein Instrument dafür ist unter anderem der Kriminalpräventive Rat der Stadt. Mit der Fahrradstaffel versuche die Polizei, in Leipzig auch neue Wege zu gehen.

Merbitz gibt Versprechen

Die Polizeidirektion Leipzig ist die größte im Freistaat und umfasst außer der Stadt Leipzig auch den Landreis Nordsachsen und südlich den Landkreis Leipzig. Laut Merbitz stünden ihm für die Gewährleistung der Sicherheit 3000 Beamte zur Verfügung. Für 2012 weist die Statistik mit rund 69.000 Delikten in Leipzig einen Anstieg von knapp 6,7 Prozent gegenüber 2011 auf. Damit belegt Leipzig den Spitzenplatz in Sachsen.

In der Ratsversammlung gab Merbitz öffentlich das Versprechen: "Ich werde alles tun, um Sicherheit und Ordnung auf einem hohen Niveau zu gewährleisten und die Kriminalität zu senken." Zum Thema Personalpolitik stehe ein Treffen mit dem Landespolizeipräsidenten an.

Evelyn ter Vehn

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