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Lokales Polizeikamera zeigt Leipziger Balkone - Privatbereiche nur teilweise ausgeblendet
Leipzig Lokales Polizeikamera zeigt Leipziger Balkone - Privatbereiche nur teilweise ausgeblendet
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19:11 18.01.2012
Videoüberwachung im Leipziger Polizeirevier Ritterstraße (Zentrum) Quelle: Andreas Döring
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Leipzig

Dabei zeigte sich, dass das automatische Ausblenden von Privatbereichen nur teilweise funktioniert. Mit der Kamera am Connewitzer Kreuz sind demnach Nahaufnahmen von Fenstern und Balkonen möglich, Eingänge von Wohnhäusern werden nicht ausgeblendet. Auch die Kamera am Martin-Luther-Ring ermöglicht die Beobachtung von Hauseingängen. Gezoomt wird nach offiziellen Angaben aber nur bei Verdacht.

Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig kündigte gegenüber der LVZ an, das Problem mit der Polizei zu besprechen. „Meine Behörde hat bereits erreicht, dass die stationäre polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten nur an wenigen Orten in Sachsen stattfindet. Zudem haben wir mit der Polizei vereinbart, dass die Kameras von vornherein private Wohnbereiche ausblenden. Diese Methode muss möglicherweise verfeinert oder durch Vorschriften ergänzt werden.“ Falls es nicht praktikabel sei, Hauseingänge auszublenden, sollte die Polizei zumindest das Gespräch mit den betroffenen Anwohnern suchen, forderte Schurig.

Am 25. Januar wird das Leipziger Bundesverwaltungsgericht die Zulässigkeit des Kameraeinsatzes an Kriminalitäts-Brennpunkten prüfen.

Bundesweit werden insgesamt 100 Plätze mit hoher Kriminalität ständig observiert, davon sechs in Sachsen: Connewitzer Kreuz, Eisenbahnstraße, Roßplatz, Martin-Luther-Ring und Hauptbahnhofs-Umfeld in Leipzig sowie die Alaunstraße in der Dresdner Neustadt.

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Armin Görtz

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