Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Privatisierung städtischer Eigenbetriebe: April-Netzwerk wirbt im Stadtrat für Bürgerbegehren

Privatisierung städtischer Eigenbetriebe: April-Netzwerk wirbt im Stadtrat für Bürgerbegehren

Kommt das Leipziger Tafelsilber bald unter den Hammer? Das April-Netzwerk wirbt nun um Unterstützung, bevor die Stadträte Ende Januar über ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung städtischen Eigentums abstimmen.

Voriger Artikel
Leipziger Verein will Bach-Gellert-Gruft am Johannisplatz sichtbar machen
Nächster Artikel
Beinahe ein Viertel weniger Besucher im Leipziger „Restaurant des Herzens“

Initiator Wolfgang Franke (47) mit Adrian (2) und Regina Flieger (60) demonstrierten vor dem Neuen Rathaus für eine Privatisierungsbremse (Archivbild).

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. Am Montag richteten die Privatisierungskritiker um Linken-Politiker Mike Nagler ein Schreiben und eine ausführliche rechtliche Analyse an alle Stadträte in Leipzig.

Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sprechen sich entschieden gegen eine Beteiligung der Leipziger aus. Aus Sicht der Verwaltungsspitze sei ein Bürgerbegehrenrechtlich nicht zulässig. Die sächsische Landesdirektion hingegen bestätigte die Sicht der Initiatoren: Nach der sächsischen Gemeindeordnung wäre ein solches Plebiszit zulässig, so Mike Nagler vom April-Netzwerk

Mit dem Schreiben und der rechtlichen Analyse wolle man den Abgeordneten eine umfassende Information ermöglichen, erklärte die Initiative. So sollen die Räte am 22. Januar frei und unabhängig über die Vorlage der Stadtspitze zum Bürgerbegehren abstimmen können. „Im Stadtrat gibt es dafür wahrscheinlich keine Mehrheit“, eröffnet Nagler. „Es geht nicht um die Privatisierungen an sich, sondern um das Bürgerbegehren. Da ziehen sich viele Abgeordnete auf einen juristischen Standpunkt zurück.“ Bei einer Ablehnung durch den Stadtrat stehe der Initiative nur noch der Klageweg offen.

Ziel des April-Netzwerks und der Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ ist es, zukünftig Verkäufe städtischen Eigentums zu erschweren. Erst eine Zweidrittel-Mehrheit im Stadtrat solle eine Privatisierung ermöglichen. Bereits 26.000 Leipziger haben das Bürgerbegehren bislang unterstützt.

Schon 2008 verhinderten Leipzigs Bürger die von CDU, SPD und FDP angestrebte Veräußerung der Stadtwerke. 90 Prozent der Leipziger sprachen sich damals dagegen aus.

Johannes Angermann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr