Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Privatisierungsstopp - Leipziger gründen neue Plattform
Leipzig Lokales Privatisierungsstopp - Leipziger gründen neue Plattform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:59 28.01.2014
Im Volkshaus in der Karl-Liebknecht-Straße findet das erste Treffen statt. Quelle: Wolfgang Zeyen

Ein erstes Treffen ist für Mittwoch 19 Uhr im Saal des Volkshauses in der Karl-Liebknecht-Straße 30 geplant.

Wie bereits berichtet, hat die Gruppe zur Bildung einer basisdemokratischen Plattform aufgerufen, die dann auch bei den Kommunalwahlen am 25. Mai antritt. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufes gehören beispielsweise Rechtsanwalt Dirk Feiertag, der im Vorjahr als parteiloser Kandidat bei den Oberbürgermeisterwahlen angetreten war, sowie Maren Müller, die zuletzt mit einer Online-Petition gegen ZDF-Talker Markus Lanz bundesweit von sich reden machte.

Die Initiatoren sind sauer, dass der Stadtrat den Willen von 26 000 Unterzeichnern des Bürgerbegehrens Privatisierungsbremse ignorierte. Wie berichtet, überwog bei der Debatte im Rat die Meinung, dass das Begehren formal unzulässig ist, weil es im Widerspruch zur sächsischen Gemeindeordnung stehe. Dem Stadtrat fehle es an Gestaltungswillen und an Respekt vor der Sorge der Leipziger um ihr kommunales Eigentum, meinen hingegen die sieben Unterzeichner des Aufrufes. Sie befürchten, dass es nach Veräußerung der Unternehmen HL Komm und Perdata zu einem weiteren "Ausverkauf des Tafelsilbers" kommt. Als Beispiele nennen sie das Stadtbad und das Wassergut Canitz.

Neben Feiertag und Müller gehören Sandra Schenck, Frederik Grüneberg, Sabine Winkelmann, Gabriele Smole und Wolfgang E. A. Stoiber zu den Initiatoren. Die Gruppe engagiert sich aber auch für alternative Lösungen bei der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sowie für eine nachhaltige Stadtentwicklung ohne Verdrängung von Mensch und Natur.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.01.2014

Mathias Orbeck

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Philatelisten und Absender von analoger Post dürfen sich Mitte Februar auf zwei Sonderbriefmarken und einen Schmuckbogen aus dem Hause LVZ Post freuen. Und darauf, mit dem Kauf der Wertzeichen etwas Gutes zu tun.

28.01.2014

Beim Immobilienskandal um die sogenannten herrenlosen Häuser hat die Stadt Leipzig jetzt damit begonnen, einen Zwischenbericht zu erstellen. Dieses Papier soll im ersten Halbjahr 2014 fertiggestellt und im Stadtrat öffentlich behandelt werden, teilte Rathaus-Sprecher Matthias Hasberg auf LVZ-Anfrage mit.

28.01.2014

Die "kleinen Kiebitze" können sich freuen: Binnen sechs Monaten wurde der benachbarte Horttrakt für rund 1,2 Millionen Euro umgebaut. Ihre Kita "Kleiner Kiebitz" in der Bisamstraße in Heiterblick ist nun wesentlich größer und schöner.

28.01.2014
Anzeige