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Lokales Protest gegen Tag der Bundeswehr in Leipzig angekündigt
Leipzig Lokales Protest gegen Tag der Bundeswehr in Leipzig angekündigt
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14:13 12.06.2015
Soldaten auf dem Gelände der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig. (Archivfoto) Quelle: Wolfgang Zeyen
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Leipzig

Seit Tagen kursiert ein Aufruf zum Protest gegen den Tag der Bundeswehr. Die an diesem Samstag auf der General-Olbricht-Kaserne stattfindende Veranstaltung solle laut eines anonymen Aufrufs auf der Internetplattform Indymedia „kritisch begleitet werden. Weiter heißt es: „Wie sehen uns vor Ort.“ Das Schreiben endet mit dem Aufruf „Bundeswehr wegtreten.“

Die Verfasser kritisieren, die Veranstaltung solle „am Ende zur Steigerung der Integration und größeren Verankerung des Militärs in der Zivilgesellschaft führen.“ In dem Schreiben wurde außerdem auf eine Informationsveranstaltung von diesem Montag hingewiesen, bei der laut Ankündigung die Werbung um Nachwuchskräfte bei der Bundeswehr thematisiert werden sollte.

Brisant: Am Tag der Veröffentlichung des Schreibens auf Indymedia fanden auch die schweren Ausschreitungen am Johannapark statt. Autonome hatten am vergangenen Freitag unter anderem mit Steinen und Molotowcoctails Polizisten angegriffen. Auch am Bundesverwaltungsgericht entstand Schaden. Seit Tagen diskutiert die Kommunal- und Landespolitik deshalb über Konsequenzen aus den Krawallen, die Polizei hat eine Sonderkommission eingerichtet.

100 vermummte Randalierer haben am Freitagabend das Bundesverwaltungsgericht und weitere Einrichtungen in der Leipziger Innenstadt angegriffen. Noch am Samstagmorgen waren die Experten der Polizei mit der Spurensicherung befasst.

Polizei gibt sich gelassen

Zum Tag der Bundeswehr am Wochenende haben sich auch der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Oberbürgermeister Burkhard Jung auf dem Kasernengelände in Gohlis-Nord angekündigt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will sich mit einer Videobotschaft melden.

Die Leipziger Polizei gibt sich auf Anfrage von LVZ.de trotzdem demonstrativ gelassen. Die Ankündigung auf der Internetplattform Indymedia habe sie zur Kenntnis genommen, bisher seien den Ordnungskräften aber keine angemeldeten Protestkundgebungen bekannt.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will sich mit einer Videobotschaft an die Leipziger wenden. Quelle: dpa

„Wir haben die geplante Mannschaftsstärke bisher nicht erhöht“, sagte Uwe Voigt, Sprecher der Polizeidirektion. Wie viele Beamte am Samstag insgesamt im Einsatz sind, wollte er allerdings nicht verraten. Voigt betonte aber auch, dass die Veranstaltung auf Militärgelände stattfinde. „Die Bundeswehr hat da Hausrecht. Wir schreiten nur ein, wenn diese uns darum bittet“, so der Polizeisprecher. Man stehe im ständigen Austausch miteinander und werde auf entsprechende Ereignisse reagieren.

Wie das Ordnungsamt auf Anfrage mitteilte, ist am Samstag unter dem Motto „Leipziger Friedenswache“ eine Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmern gegenüber der General-Olbricht-Kaserne angemeldet, auf dem Kleinen-Willy-Brandt-Platz eine Kundgebung zum Thema "Bundeswehr und Karriereförderung" mit etwa 10 Teilnehmern. Demonstrationen, bei denen es in Leipzig zu Krawallen gekommen war, waren in der Vergangenheit normalerweise allerdings auch keine angemeldeten Versammlungen.

Bundeswehr rechnet nicht mit Ausschreitungen

Ein Sprecher des Ausbildungskommandos der Bundeswehr, der den Tag der offenen Tür in auf dem Kasernengelände organisiert, teilte gegenüber LVZ.de zudem mit, dass für Samstag abseits der normalen Vorkehrungen keine besonderen Sicherheitsmaßnahmen geplant sind. „Wir haben wie immer bei solchen Veranstaltungen Feldjägerkräfte vor Ort, die das Treffen absichern“, hieß es. Mit Ausschreitungen werde nicht gerechnet. Laut dem Sprecher war die Resonanz in Leipzig bei Veranstaltungen der Bundeswehr bisher immer positiv.

Die Gastgeber erwarten am Samstag ab 10 Uhr über 20.000 Besucher zum Tag der Bundeswehr. Die Truppe präsentiert auf dem Gelände unter anderem Kampfpanzer,  Hubschrauber und Drohnen. Daneben gibt es unter anderem Musik des Bundeswehrkorps und den Auftritt eines Comedians.

Lucas Grothe

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