Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Protest gegen Überwachung in Leipzig: Rund 500 Teilnehmer bei Demo am Samstag erwartet

Protest gegen Überwachung in Leipzig: Rund 500 Teilnehmer bei Demo am Samstag erwartet

Mit einer Demo in der Innenstadt will das Bündnis Privatsphäre Leipzig am Samstag gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen protestieren. Zu dem Aufzug, der zwischen 14 und 18 Uhr vom Augustusplatz über den Ring ins Musikviertel und wieder zurück in die Innenstadt führt, werden nach Angaben des Ordnungsamts vom Donnerstag rund 500 Teilnehmer erwartet.

Voriger Artikel
Leipziger Stadtrat beschließt Verkehrskonzept Sportforum - Termin für Bürgerforum steht
Nächster Artikel
48-Stunden-Woche für Leipziger Feuerwehr – Gewerkschaft spricht von Mogelpackung

Gegen staatliche Überwachung und Kameras im öffentlichen Raum will das Bündnis Privatsphäre am Samstag in Leipzig protestieren.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Überwachung stoppen – Grundrechte stärken“.

„Das Recht auf Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das in allen modernen Demokratien verankert ist. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit, unbehelligt und unbeobachtet von anderen, die den Kern der Demokratie darstellt, ist verloren gegangen“, heißt es im Portestaufruf der Veranstalter. Sie kritisieren unter anderem die Überwachung durch Videokameras im öffentlichen Raum, aber auch die Ausspähung persönlicher Daten im Internet durch Geheimdienste wie die NSA.

Route führt über den Ring: Stadt warnt vor Verkehrsbehinderungen

php0PDHcF20140619130014.jpg

Der Aufruf zur Demo am Samstag ab 14 Uhr auf dem Augustusplatz.

Quelle: Screenshot

„Ziel der Demo ist es zu einem breiten, öffentlichen Diskurs über die Überwachung im Zeitalter des Internets anzuregen, der die Überwachung immer wieder hinterfragt und zu einer Verteidigung der Privatsphäre wie auch der Unschuldsvermutung beiträgt“, erklären die Initiatoren. Unterstützt wird die Demo unter anderem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und Piraten.

Start des Protestzugs ist um 14 Uhr auf dem Augustusplatz. Anschließend führt die Demoroute über Roßplatz, Martin-Luther-Ring, Karl-Tauchnitz-Straße, Ferdinand-Rhode-Straße und Beethovenstraße bis zum Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Von dort geht es über Harkortstraße, Martin-Luther-Ring, Dittrichring, Thomaskirchhof, Thomasgasse, Markt, Katharinenstraße, Brühl und Goethestraße zurück zum Augustusplatz. Das Ordnungsamt warnt vor Verkehrsbehinderungen rund um die Demoroute. Um 18 Uhr soll die Veranstaltung beendet sein.

Abschaffung geheimer Überwachungskameras gefordert

Erst kürzlich waren zwei geheime Überwachungskameras in Leipzig gefunden worden. Die im März in einem Abrisshaus in der Simildenstraße in Connewitz entdeckte Technik war nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden im Rahmen einer Ermittlung der Behörde eingesetzt worden. Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) erklärte anschließend, dass noch zwei andere versteckte Kameras in Leipzig zu Observationszwecken eingesetzt würden, eine mobile und eine weitere an einem geheimen Standort. Eine Ministeriumssprecherin wies später jedoch daraufhin, dass die Angaben nur eine Momentaufnahmen mit zeitlich begrenzter Gültigkeit seien, da die Kameras meist nur wenige Monate in Betrieb seien.

Ende Mai wurde schließlich eine weitere Kamera in einem Haus in der Gießerstraße in Plagwitz entdeckt, auf der sich nach Angaben des linken Netzwerkes Indymedia der Aufkleber „Polizei Sachsen“ befunden haben soll. Die Staatsanwaltschaft Leipzig erklärte, die Anlage im Rahmen einer Verfolgung „erheblicher“ Straftaten installiert zu haben. Ob es sich um eine der von Mertens genannten Kameras oder eine weitere handelte, blieb unklar.

Das Bündnis Privatsphäre fordert eine generelle Einstellung der geheimen Überwachungsmaßnahmen in Leipzig. Die Initiative hat sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt, Überwachung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in einem breiten öffentlichen Diskurs zu thematisieren.

nöß

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr