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Lokales Proteste gegen NPD-Demo in Leipzig: Weitere Kundgebung am Schwanenteich genehmigt
Leipzig Lokales Proteste gegen NPD-Demo in Leipzig: Weitere Kundgebung am Schwanenteich genehmigt
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17:50 06.08.2012
Der Lastwagen der NPD am Montag in Erfurt: Ebenso wie in Thüringen sind beim Stopp in Leipzig am Dienstag Proteste angekündigt. Quelle: dpa
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Leipzig

Erwartet werden mehrere hundert Demonstranten, die gegen den Aufmarsch von zehn bis 25 Neonazis protestieren wollen. Die Goethestraße, wo ein Werbe-Lastwagen der NPD am Mittag Station machen soll, wird vorübergehend gesperrt. Laut Stadtverwaltung wird weder Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) noch einer der anderen Leipziger Bürgermeister an den insgesamt vier Protestveranstaltungen teilnehmen.

NPD-Anhänger und Neonazi-Gegner treffen am Dienstag auf der Goethestraße in Höhe des Schwanenteichs fast unmittelbar aufeinander. Dem Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ wird zwischen 11 und 14 Uhr eine Kundgebung an der Ecke Goethestraße/Brühl in Richtung Ritterstraße – und damit in direkter Sichtweite zum genehmigten Versammlungsort der NPD – gestattet. In der Goethestraße, Ecke Ritterstraße, will die rechtsextreme Partei zur gleichen Zeit auf ihrer sogenannten Deutschlandtour mit einem Werbe-Lkw Halt machen. Eine maximal einstündige Kundgebung darf die NPD laut Stadtverwaltung dort abhalten.

Stadt untersagt NPD-Demo auf Augustusplatz

Wie LVZ-Online am Montag erfuhr, wurde der NPD der gewünschte Veranstaltungsort – die Opernseite auf dem Augustusplatz – untersagt. Aufgrund des parallel dort stattfindenden Wochenmarktes hätte eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestanden, erklärte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris auf Anfrage. Die Verlegung der Demo in die Goethestraße dürfte zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führen. Diese soll zwischenzeitlich für den Auto- und Straßenbahnverkehr gesperrt werden. „Wann das erfolgt, obliegt der Einschätzung durch die Polizei“, so Loris gegenüber LVZ-Online.

„Wir dulden keine nationalistischen und rassistischen Ideologien, nicht in Leipzig und auch nicht anderswo", erklärte Juliane Nagel, die die Protestaktionen des Netzwerks „Leipzig nimmt Platz“ organisiert. Die Linken-Stadträtin rechnet mit bis zu 200 Teilnehmern bei der Kundgebung am Schwanenteich. Sie sollen sich dem NPD-Truck entgegenstellen, um diesem den Weg zu blockieren, kündigte Nagel im Gespräch mit LVZ-Online an.

Platz vor dem Völkerschachtdenkmal soll besetzt werden

Proteste gegen die NPD-Deutschlandtour gab es auch in Regensburg. Quelle: dpa

Parallel zur Kundgebung am Schwanenteich finden an der Nikolai- und Thomaskirche Mahnwachen statt. Am Völkerschlachtdenkmal soll ebenfalls protestiert werden. Nagel erklärte, der Vorplatz des Denkmals werde für den Fall besetzt, dass die NPD einen Ausweichort suche. Die Rechten wollten dort bereits im August 2011 demonstrieren. Die Stadt Leipzig untersagte jedoch die Kundgebung und alle Gegenveranstaltungen. Ein Protest der NPD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte in letzter Minute.

Oberbürgermeister Burkhard Jung wird sich in Leipzig nicht an den Gegenveranstaltungen beteiligen. „Er ist im Urlaub“, teilte das Rathaus auf Anfrage von LVZ-Online mit. Auch von den Beigeordneten plane keiner, an den Protesten teilzunehmen.

Am Montag hatten in Erfurt rund 300 Demonstranten die NPD-Deutschlandtour auf dem Domplatz eingekreist und gestoppt. Auch Erfurts Bürgermeisterin Tamara Thierbach (Linke), Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) und Innenminister Jörg Geibert (CDU) reihten sich in den Protestzug ein. Die NPD-Kundgebung mit etwa zehn Teilnehmern ging in Pfeifkonzerten und Sprechchören unter.

Fotos vom Gegenprotest in Erfurt:[gallery:700-NR_LVZ_GALLERY_18413]

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