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Prozess der Leipziger Wasserwerke gegen LBBW: Banker verteidigt Finanztransaktionen

Prozess der Leipziger Wasserwerke gegen LBBW: Banker verteidigt Finanztransaktionen

Im Streit um eine Millionen-Forderung der Landesbank Baden-Württemberg LBBW an die Leipziger Wasserwerke KWL hat am Montag ein an der Finanztransaktion beteiligter Banker vor dem Landgericht Leipzig ausgesagt.

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Leipziger Richter im Prozess der Kommunalen Wasserwerke gegen die Landesbank Baden-Württemberg LBBW.

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Der als Zeuge befragte Finanzberater und Vermögensverwalter gab an, bei dem Geschäft aus dem Jahr 2006 als Bereichsleiter bei der LBBW-Niederlassung in London die Aufsicht geführt zu haben. Allerdings habe er keine Kenntnis von allen Einzelheiten gehabt. Er sei sicher gewesen, die Transaktion entspreche dem Geschäftszweck der KWL. In dem Zivilprozess geht es um geplatzte Finanzgeschäfte. Die Landesbank verlangt von den Wasserwerken 76 Millionen Euro.

Die Wasserwerke haben die LBBW wegen der 76-Millionen-Euro-Forderung verklagt. Das städtische Unternehmen will erreichen, dass das Geschäft für unwirksam erklärt wird. Es argumentiert unter anderem, dass der Abschluss von hochriskanten Finanzkonstrukten nicht dem Geschäftszweck des Versorgungsunternehmens KWL entspricht und die Bank dies hätte wissen müssen.

Die Zivilkammer hat noch drei weitere Banker geladen, die ebenfalls an dem Zustandekommen der strittigen Verträge mitgearbeitet haben. Zwei ehemalige Geschäftsführer hatten an den Aufsichtsgremien der Wasserwerke vorbei hochriskante Finanzwetten abgeschlossen, die mittlerweile geplatzt sind. Die Forderung der LBBW ist nur ein kleiner Teil des ganzen Desasters.

Insgesamt fordern Banken 300 Millionen Euro von den KWL und damit von der Stadt Leipzig. Hauptsächlich beteiligt ist die Schweizer Großbank UBS, daneben die LBBW und die irische Depfa.

Mit der UBS streitet sich Leipzig vor Gericht in London. Der Prozess ist noch nicht eröffnet. Der Ex-KWL-Geschäftsführer Klaus Heininger war in Leipzig unter anderem wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren und elf Monaten Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil 2011 gekippt. Derzeit läuft der Revisionsprozess vor dem Landgericht Dresden.

dpa

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