Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 16 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Prozess in Leipzig - Bahn muss an Haltepunkten über Verspätungen informieren

Bundesverwaltungsgericht Prozess in Leipzig - Bahn muss an Haltepunkten über Verspätungen informieren

Verspätungsanzeigen gibt es bei der Bahn bisher nicht überall. Das ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig nicht rechtens.

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht entscheidet: Auch kleine Bahnhöfe brauchen eine Verspätungsanzeige.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Bahn muss Reisende auch an kleinen Bahnhöfen und Haltepunkten über Verspätungen informieren. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. Es wies damit auch in dritter Instanz eine Klage der DB Station & Service AG ab.

Das Eisenbahnbundesamt hatte den Bahnhofsbetreiber im Bahnkonzern schon 2010 verpflichtet, alle Haltepunkte mit "Dynamischen Schriftanzeigern" (DSA) oder wenigstens Lautsprechern auszustatten. Dazu sei die Bahn durch die Europäische Fahrgastrechte-Verordnung verpflichtet. Das sah DB Station & Service anders, klagte - und verlor in allen drei Instanzen.

DB Station & Service betreibt bundesweit nach eigenen Angaben rund 5400 Bahnhöfe. Ende dieses Jahres seien nur noch 100 übrig, die ohne technische Infosysteme ausgerüstet seien. Das seien Haltepunkte mit häufig sehr wenigen Reisenden, wo es teilweise keinen Stromanschluss oder Mobilfunkempfang gebe. Einen Haltepunkt ohne Stromanschluss mit DSA auszustatten, koste rund 50 000 Euro. Das sei schlichtweg zu teuer. Es müsse eine Bagatellgrenze geben, argumentierte die Bahn.

"Es können nicht an einem Haltepunkt, wo am Tag drei Leute aussteigen und der nicht mal einen Stromanschluss hat, die gleichen Anforderungen gelten wie zum Beispiel am Hauptbahnhof Leipzig, der natürlich die technischen Voraussetzungen hat", sagte Bahn-Anwalt Olaf Otting in der mündlichen Verhandlung. Die Bahn wolle das Informationsniveau der Reisenden nicht verschlechtern. Aber es müsse doch wirtschaftlich im Rahmen bleiben.

Dem folgte das Bundesverwaltungsgericht nicht. Die Fahrgastrechte-Verordnung verlange eine aktive Unterrichtung der Fahrgäste, sobald Verspätungsinfos vorliegen, entschied der 6. Senat. "Die Pflicht zur aktiven Information der Fahrgäste verlangt auch, dass der Betreiber des Bahnhofs die Voraussetzungen für eine alsbaldige Weitergabe der ihm vorliegenden Informationen an die Fahrgäste schafft", teilte das Gericht mit.

Die Bahn hat jetzt noch 18 Monate Zeit, um Bahnhöfe mit mehr als 300 Reisenden pro Tag entsprechend auszurüsten. Bei kleineren Haltepunkten mit weniger als 100 Fahrgästen bleiben vier Jahre Zeit. Kommt die Bahn der Verpflichtung nicht nach, hat das Eisenbahnbundesamt 2000 Euro Strafe pro Station angedroht.

LVZ

Bundesverwaltungsgericht Leipzig 51.333119 12.369769
Bundesverwaltungsgericht Leipzig
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das WGT lockte auch 2017 Fans der Schwarzen Szene aus der ganzen Welt nach Leipzig. Wir zeigen einen Rückblick in Fotos, Videos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In einer sechsteiligen Reportage-Serie begeben wir uns auf einen Streifzug durch die letzten „Lost Places“ von Leipzig, zeigen aber auch, was man aus den alten Gebäuden so alles machen kann. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr