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Lokales Prozess um 76 Millionen Euro der Leipziger Wasserwerke: Gericht lädt LBBW-Banker vor
Leipzig Lokales Prozess um 76 Millionen Euro der Leipziger Wasserwerke: Gericht lädt LBBW-Banker vor
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14:05 27.07.2012
Sixtus Ecker (Mitte), der Vorsitzende Richter für den Prozess der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) gegen die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und die Schweizer Großbank UBS, leitet die Verhandlung. Quelle: dpa
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Leipzig

Der Prozess wird am 12. November 2012 fortgesetzt. Dann sollen auf Antrag der KWL vier Banker gehört werden, die beim Abschluss des Finanzgeschäftes zwischen der Bank und den Wasserwerken KWL mitgewirkt haben.

Nachdem riskante Finanzwetten von zwei Ex-KWL-Chefs geplatzt sind, fordert die Bank die Ausfälle in Höhe von 76 Millionen Euro von den Wasserwerken und damit von der Stadt Leipzig. Dagegen haben die Wasserwerke geklagt. Sie wollen, dass das Geschäft für unwirksam erklärt wird. Es war ohne Zustimmung des KWL-Aufsichtsrates abgeschlossen worden. Einen vom Gericht angeregten Vergleich hatten die KWL-Vertreter abgelehnt.

Das Verfahren ist nur ein kleiner Teil des Millionen-Desasters bei den KWL. Die Vorgänge bei dem Kommunalunternehmen gelten als einer der größten Finanzskandale der jüngeren Vergangenheit. Verwickelt sind auch die Schweizer Großbank UBS und die irische Depfa.

Depfa und LBBW hatten über die UBS sogenannte CDO-Geschäfte mit den KWL abgeschlossen. Insgesamt geht es um Forderungen in Höhe von etwa 300 Millionen Euro. Mit der federführenden UBS und der Depfa Bank streitet sich Leipzig vor dem High Court in London.

Gegen den früheren KWL-Geschäftsführer Klaus Heininger beginnt im Juni ein Revisionsverfahren vor dem Landgericht in Dresden. Er war unter anderem wegen Bestechlichkeit im Januar 2011 in Leipzig zu vier Jahren und elf Monaten Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil im November 2011 gekippt.

dpa

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