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Lokales Prozesse künftig auch auf Englisch - Leipzig soll zentraler Gerichtsstandort werden
Leipzig Lokales Prozesse künftig auch auf Englisch - Leipzig soll zentraler Gerichtsstandort werden
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21:01 03.05.2011
Das Leipziger Landgericht Quelle: Wolfgang Zeyen
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Leipzig

Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) will am Landgericht Leipzig eine Kammer für internationale Handelssachen einrichten, in der nach deutschem Recht entschieden, aber englisch verhandelt wird.

"Leipzig ist der beste Standort – nicht nur für Sachsen, sondern für ganz Mitteldeutschland", sagte er der LVZ. "Ich habe darüber bereits mit meinen Kollegen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt gesprochen, die sich sehr offen zeigen." Sachsen hatte sich vor einem Jahr im Bundesrat dafür eingesetzt, die Gerichtsverfassungsgesetz und die Zivilprozessordnung so zu ändern, dass in Deutschland Kammern für internationale Handelssachen entstehen, an denen englischsprachige Verhandlungen erlaubt sind.

"Die abschließende Entscheidung liegt jetzt beim Bundestag. Falls er noch in diesem Jahr zustimmt, könnten wir bereits 2012 eine Kammer für internationales Handelssachen einrichten", sagte Martens. Im Ausland werde das deutsche Recht wegen seiner Systematik und Effektivität immer wieder gelobt. "Aber im internationalen Geschäftsverkehr findet es viel seltener Anwendung als zum Beispiel das englische. Firmen aus dem Ausland schrecken bei Verträgen mit hiesigen Unternehmen davor zurück, deutsches Recht zu vereinbaren. Das liegt vor allem daran, dass sie in Streitfällen vor einem deutschen Gericht in einer Sprache verhandeln müssten, die sie nicht beherrschen."

Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) Quelle: Andreas Döring

Zunächst solle am Leipziger Landgericht nur eine Kammer auf Englisch verhandeln, das Ministerium habe bereits festgestellt, dass geeignetes Personal vorhanden wäre. "Früher wäre das ein Problem gewesen, aber inzwischen gibt es genügend junge Richter, die im Ausland studiert und dort auch eine juristische Qualifikation erworben haben", so Martens. Er hält es für möglich, "dass sich das Ganze im Laufe der Jahre zu einem ganz erheblichen Geschäftsfeld ausweitet".

Armin Görtz

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