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Lokales Rätselhaft und missverständlich - Leipzigs Busnetzreform droht eine Verzögerung
Leipzig Lokales Rätselhaft und missverständlich - Leipzigs Busnetzreform droht eine Verzögerung
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09:04 19.05.2010
Im Neuen Rathaus droht der Umgang mit einer Stadtrats-Vorlage die Busnetzreform der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zu verzögern. Quelle: Volkmar Heinz
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Die CDU-Fraktion sieht darin einen Versuch, den Reformplan nahezu unverändert im Rat beschließen zu lassen - und kündigt Widerstand an.

In der Dienstberatung von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), in der die Ratsvorlagen vorbesprochen werden, fiel offenbar niemandem auf, dass der aktuelle Beschlussentwurf dem Ursprungspapier der LVB äußerst ähnlich sieht. Der Erste, der stutzig wurde, war der CDU-Abgeordnete Konrad Riedel. Er blätterte die Vorlage durch und war entsetzt. "Der Stadtrat soll am 16. Juni das Inkrafttreten der Reform ohne jegliche Änderungen zum 10. Oktober 2010 beschließen", befand Riedel und schlug in der Fraktion Alarm.

Einige CDU-Stadträte argwöhnten sogar, dass die LVB ihnen ihre Reform unterschieben wollen. "Für uns ist diese Vorlage nicht akzeptabel", erklärte schließlich Fraktionsgeschäftsführer Ansbert Maciejewski. "Die CDU wird diesem Papier nicht zustimmen." Gleichzeitig wurde Riedel beauftragt, der Leipziger Bürgerschaft in einer Erklärung die Ablehnung kund zu tun. 

Diese CDU-Erklärung wurde zur gleichen Zeit bekannt wie eine Information der LVB, die zahlreiche Änderungen an ihrer Busnetzreform ankündigte. Weil die LVB dabei ausdrücklich erwähnten, dass diese Veränderungen bereits in den Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung eingearbeitet und den Abgeordneten zugeleitet worden seien, war die Verwirrung komplett. "Das steht so nicht in dem Papier", bekräftigte gestern Vormittag Maciejewski. "Dies hätte eigentlich Baubürgermeister Martin zur Nedden auffallen müssen, aus dessen Bereich die Vorlage stammt."

Zur Nedden (SPD) wies diesen Vorwurf zurück.

"Nach Auskunft des Ratsbüros haben alle Fraktionen die Vorlage mit den Anhängen erhalten", erklärte er. "Ich lasse das aber gerade noch einmal prüfen." Der Vorgang sei "etwas rätselhaft"; es könne "eventuell Missverständnisse" geben.

Am Nachmittag deutete sich an, dass die "Missverständnisse" höchstwahrscheinlich von zur Neddens Mitarbeitern verschuldet wurden, die sich die Arbeit mit der Vorlage offenbar zu einfach gemacht haben. "Der Beschlussvorschlag ist der alte, an ihn wurden nur die Änderungsvorschläge angeheftet, die es in der öffentlichen Debatte gab", erläuterte Stadtrat Riedel. Insgesamt seien fast 60 Änderungsvorschläge aufgelistet und in die drei Kategorien "angenommen", "Prüfung" sowie "abgelehnt" unterteilt worden.

"Die für die Bürger wichtigsten Vorschläge - insgesamt 24 Punkte - sind als noch zu prüfen eingestuft und ihr Prüfzeitraum läuft bis zum 31. Dezember 2010", so der CDU-Stadtrat. Er hält deshalb die Vorlage für nicht beschließbar. "Wenn ich im Juni darüber abstimme, dann weiß ich gar nicht, was ich beschließe", meint er mit Blick auf die dann noch laufende Prüfung der 24 wesentlichen Reformpunkte. "Die Vorlage wurde schlecht vorbereitet." Die Verwaltung müsse eine neue vorlegen.

Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass dies nicht mehr bis zur Juni-Sitzung gelingt. "Im Rat gilt eine Beratungsdauer von vier Wochen", betonte gestern Geschäftsführer Maciejewski und forderte außerdem, dass das neue Papier vor der Entscheidung im Rat auch noch den Stadtbezirksbeiräten zugestellt wird, die sich an der Debatte über die Reform beteiligt haben.

Andreas Tappert

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